Erfrieren kann man auch am Tag!

Petition: Winter-Notprogramm in Hamburg auch tagsüber!

"Am Tag wie ein Stück Vieh wieder auf die Weide getrieben" - Obdachlose haben bei Temperaturen unter 0 keinen Zufluchtsort vor der Kaelte.

“Am Tag wie ein Stück Vieh wieder auf die Weide getrieben” – Obdachlose haben bei Temperaturen unter 0 keinen Zufluchtsort vor der Kaelte.

Bei diesen Temperaturen und in dieser Jahreszeit sollten Obdachlose die Möglichkeit haben, der Kälte zu entfliehen. Erfrieren kann man auch am Tag, wenn man durchgehend 12 Stunden im Freien sein muß, ohne sich aufwärmen zu können. Bitte unterstützt diese Petition!

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Achtung: Mietkautionen müssen nicht ans Jobcenter zurückgezahlt werden!

Jobcenter muß Kaution zahlen und vom Vermieter nach Auszug zurück kassieren

 

Mietkautionen müssen nicht mehr als Darlehn aufgenommen und zurückgestottert werden, sondern das Jobcenter muß den Betrag an den Vermieter zahlen und von diesem wieder zurück kassieren.

Mietkautionen müssen nicht mehr als Darlehn aufgenommen und zurückgestottert werden, sondern das Jobcenter muß den Betrag an den Vermieter zahlen und von diesem wieder zurück kassieren.

Wenn Hartz IV Leistungsbezieher eine neue Wohnung ziehen, fällt eine Mietkaution an. Weil die meisten Betroffenen die Kaution nicht selbst zahlen können, half das Jobcenter bisher mit einem Darlehen aus. Doch das musste danach mit 10 % des Hartz 4-Regelbedarfs monatlich abgestottert werden. Jetzt erkennen selbst die Jobcenter an, dass diese Praxis rechtswidrig ist.
Dafür gibt es gute Gründe. Wer als Leistungsberechtigter noch einen Anteil seines Hartz IV Regelbedarfs abgeben muss, gerät in Gefahr unter dem Existenzminimum zu leben. Und das darf in Deutschland nicht passieren. Außerdem beinhaltet der Regelbedarf nicht die Mietkosten. Die Miete wird jeder Bedarfsgemeinschaft extra in den „Kosten der Unterkunft und Heizung“ erstattet. Die Mietkaution ist natürlich Teil der Unterkunftskosten. Sie darf also nicht mit dem Regelbedarf bezahlt werden, wie es beim Darlehen im Endeffekt der Fall ist.

Sozialgerichte: Die Darlehenspraxis gehört geändert
Das sehen in den vergangenen Monaten auch die Sozialgerichte immer häufiger so. Mehr und mehr Klagen gegen die Mietkautionsdarlehen waren zuletzt erfolgreich. Und jedes Urteil zu Gunsten der Betroffenen ist ein Schritt vorwärts: Andere Gerichte schließen sich an, und bei den Jobcentern sammeln sich die Widersprüche gegen eine ungerechte Praxis.

Erstes Jobcenter lenkt bei Hartz 4-Darlehen ein
Diese Flut an Widersprüchen hat nun das erste Jobcenter dazu gebracht, die Mietkaution in Zukunft nicht mehr aufzurechnen. Die neue, faire Lösung für Leistungsempfänger sieht vor, dass die Kaution einfach vom Jobcenter bezahlt wird und bei Auszug aus der Wohnung vom Vermieter zurückgeholt wird. Die Betroffenen werden also nicht mehr extra belastet. Zusätzlich zahlt das Jobcenter Regensburg nun auch alle noch laufenden Kautionsdarlehen an die Leistungsempfänger zurück.

Wenn du nach dem Umzug trotzdem zu einem Mietkautionsdarlehen gezwungen wirst, ist ein Widerspruch also auf jeden Fall angeraten. Die Lösung? Kostenlose Prüfung von Hartz 4-Bescheiden. Auch wenn Du schon länger abzahlst, kannst Du einen Überprüfungsantrag stellen, um den ursprünglichen Bewilligungsbescheid zu prüfen.

Quelle: Gegen Hartz

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Ein Richter zeigt Zivilcourage

Staatsanwalt verlangt, Rentnerpaar wegen “Flaschendiebstahls” zu bestrafen –
Richter lehnt ab!
DAS ist ein Beispiel, wie man dem Unrechtssystem die Stirn bietet!
Ein Lob an diesen Richter!

 

Kann man eine Person in Not, die diese Flaschen mitnimmt, als Dieb bezeichnen?

Kann man eine Person in Not, die diese Flaschen mitnimmt, als Dieb bezeichnen?

(Aus: Saarbrücker-Zeitung)
München.- Eine schlimme Geschichte aus einer reichen, schönen Stadt. In München sollten ein Rentner und eine Putzfrau bestraft werden, weil sie aus einem Altglascontainer 18 Flaschen im Wert von 1,44 Euro gefischt hatten.
Von Wolfgang Ihl

An Weihnachten und bei den guten Wünschen fürs neue Jahr geht es regelmäßig um Liebe, Respekt und Mit-Menschlichkeit. Dazu passt eine Geschichte, die nachdenklich und traurig macht. Sie spielt rund um den vergangenen Jahreswechsel im schönen München. Dort wurden aufmerksame Anwohner und konsequente Vertreter der Staatsanwaltschaft mit aller Macht gegen zwei Flaschensammler aktiv. Die Putzfrau und der Rentner sollten wegen Diebstahls von alten Flaschen büßen. Das Ganze hätte richtig ungerecht werden können. Aber zum Glück kam es nicht so weit.
Anwohner beobachten Flaschensammler und rufen die Polizei

Damit zu den Einzelheiten des Falles: Im Oktober 2016 angelte ein Ehepaar aus München, von Beruf Rentner und Reinigungskraft, mithilfe eines Greifarmes Flaschen aus einem Altglascontainer. Die beiden hatten vor, anschließend das Pfand für die Flaschen einzulösen. Bei der Sammelaktion wurden sie von Anwohnern beobachtet und der Polizei gemeldet.

Staatsanwaltschaft will Strafe – Richter lehnt ab

Die Polizei wurde aktiv. Die Staatsanwaltschaft leitete ein Ermittlungsverfahren ein und beantragte schließlich für beide Eheleute beim Amtsgericht München Strafbefehle wegen Diebstahls. Der zuständige Richter lehnte den Erlass der Strafbefehle ab. Er vertritt die Rechtsmeinung, dass überhaupt kein messbarer Diebstahlschaden entstanden sei. Man könne nämlich bei der Berechnung des Wertes der Flaschen nicht einfach deren Pfandwert zu Grunde legen. Dieser Pfandwert der aus dem Container entwendeten Altglasflaschen betrage zwar insgesamt 1,44 Euro. Allerdings würden die Flaschen mit dem Einwurf in den Altglascontainer dem Pfandkreislauf entzogen.

Wert der Pfand-Flaschen beim Einschmelzen unklar

Der Amtsrichter dazu weiter: „Mit dem Einwurf der Glasflaschen in den Container geht das Eigentum an den Flaschen auf den Betreiber der Altglascontainer über.“ Von ihrem Eigentümer würden solche Pfandflaschen aber nicht aussortiert sondern mit den anderen Flaschen eingeschmolzen. Maßgeblich für die Berechnung ihres Wertes sei deshalb der Wert, den die insgesamt 18 entwendeten Glasflaschen für diese Recycling-Firma haben. Dieser Wert des eingeschmolzenen Glases sei jedoch „so minimal“, dass er im konkreten Fall gar nicht habe geklärt werden können. Es sei deshalb unklar geblieben, welchen Wert die 18 Flaschen im Rahmen des Recyclingprozesses am Ende überhaupt haben.

Staatsanwaltschaft geht in die nächste Instanz – Ohne Erfolg

Diese Begründung des Amtsgerichts leuchtet ein. Und eigentlich hätte die Sache spätestens hier zu Ende sein können. Aber nein. Gegen die Entscheidung des Amtsrichters legte die Staatsanwaltschaft sofortige Beschwerde zum Landgericht ein. Das musste offenbar sein.

Was die Richter der zweiten Instanz davon gehalten haben, das ist nicht überliefert. Lediglich ihr Ergebnis ist bekannt: Das Landgericht hat per Beschluss die sofortige Beschwerde der Anklagebehörde verworfen. Damit wurde die Entscheidung des Amtsgerichts über die Ablehnung des Erlasses der Strafbefehle rechtskräftig. Die Putzfrau und der Rentner werden also wegen der 18 Pfandflaschen nicht bestraft. Die juristische Seite des Falles ist damit geklärt. Der Rest ist eine ziemlich traurige Geschichte von Elend und Armut in einer schönen und reichen Stadt.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung

Anmerkung: Nicht die Rentner sind hier die Diebe, sondern die Politik und die Rentenversicherung, die den Menschen eiskalt Teile ihrer rechtmäßig zustehenden Renten stiehlt. Hier werden die Opfer kriminalisiert, die nach dem Rentendiebstahl um ihr nacktes Überleben kämpfen  – darum sollte sich dieser Staatsanwalt mal kümmern. Einen großen Dank an diesen Richter, der bewiesen hat, dass man dem satanischen Unrechtssystem nicht beflissen zu Dienste sein muß, sondern ihm die Stirn bieten kann.

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Zivilcourage heißt Befehlsverweigerung

Wir können uns nur selbst retten – Politiker werden es nicht tun!

politikerUnlogische, kontraproduktive, unmenschliche, zerstörerische Befehle verweigern: das heißt Zivilcourage heute.

Jobcenter-Mitarbeiter, Polizeimitarbeiter, Ärzte, Journalisten, Finanzbeamte: wenn man euch einen volksschädlichen Befehl erteilt – und wenn Angela Merkel persönlich vor euch steht – verweigert ihn.
“Ne, mach ich nicht. Ich werde Flüchtlinge nicht bevorzugt behandeln.”
“Nein, ich werde keine Sanktionsquote erfüllen und unschuldige Menschen in Existenznot bringen.”
“Nein, ich werde keinen Großeinsatz gegen die Sitzblockade durchführen, ich setz mich lieber dazu.”
“Nein, ich werde in meiner Praxis keine Werbung für schädliche Impfungen machen, mach ich nicht.”
“Nein, ich werde diese Presselüge nicht mit meinen journalistischen Namen unterzeichnen.”
Nein, ich werde bei diesem Reiterhof keine Pfändung wegen Steuerschulden anordnen, mach ich nicht, Punkt. Dann ist ihre Karriere vorbei. Ja, dann ist sie halt vorbei. Ich schädige keine Menschen mehr.

So un-einfach ist das. So un-einfach und unangenehm ist das. Das ist Zivilcourage.

“Nein, ich nehme keine Strafanzeige gegen diesen Rentner entgegen, der im Müll nach Essen gesucht hat. Dann suchen Sie sich einen anderen Staatsanwalt, aber ich eröffne hier kein Verfahren, punkt.
Nein, ich werde diesen Rentner, der GEZ verweigert, nicht abholen und in Haft bringen – mach ich nicht. Dann müssen Sie ihren Dienst quittieren. Na gut, dann mach ich das. Und tschüß.
Einfach ist das nicht, meine Lieben.
Aber es ist der einzige Weg zu einer besseren Welt und um die schädlichen Pläne der Machthaber aus den Angeln zu heben.
Nein, ich werde dieses Kind nicht wegen einer nicht entwerteten Fahrkarte  aus dem Zug werfen. Ja, dann arbeiten sie am falschen Platz und müssen sich was anderes suchen. Werde ich machen, punkt.
So un-einfach ist es, wahre Zivilcourage zu zeigen.
Nein, ich werde keine Flüchtlinge mehr auf Steuerkosten in meinem Taxi hin und her chauffieren, mach ich nicht.
Ne, ich werde kein Hackfleisch von gestern umverpacken und mit neuem Haltbarkeitsdatum versehen, mach ich nicht. Dann müssen Sie sich einen anderen Job suchen. Ja, dann mach ich das. Und tschüß, ich werde das melden.
Nein, ich werde kein Glyphosat auf meine Felder spritzen, damit ich selbst besser verdiene. Mach ich nicht, ich will niemanden vergiften.
Nein Chef, ich werde dieses Konto nicht wegen GEZ pfänden. Das ist unrechtmäßig und das mache ich nicht mit. Das ist Arbeitsverweigerung. Nein, das ist korrektes Handeln, und wenn sie mich dafür entlassen wollen, dann bitteschön.
So sieht heute Zivilcourage aus. Handeln zum Wohle des Volkes und nicht dagegen, weil irgendein Volksfeind das so “angeordnet” hat oder irgendwelche Paragraphen das vorschreiben und Anordnungen von oben muß man ja beflissen befolgen.

Nein, muß man nicht. Man wird auf Gegenwind stoßen, aber man wird sich besser fühlen. Die Herrschaften oben im Bild werden es nicht richten. Mit absoluter Sicherheit NICHT.
Klar, diese Zivilcourage wird Konsequenzen haben, sie kann das ganze Leben aus den Angeln heben.
Wie bei der ehemaligen Jobcenter-Mitarbeiterin Inge Hannemann zum Beispiel. Sie wollte ihre Mitmenschen nicht länger schädigen und wurde dafür suspendiert.
Die Mehrheit sagt sich jedoch: ich schädige lieber weiter meine Mitmenschen, damit es MIR weiterhin gutgeht. Und das ist egoistisches, feiges, schändliches Verhalten.
Die Meldung über den Mord an der 15-jährigen in Kandel werden wir weiterhin nicht bringen. Doch, die bringen wir, ich werde sie persönlich vorlesen, weil die Menschen das wissen müssen. Dann ist ihre Karriere hier vorbei. Dann ist sie es halt, und ihre Drohung werde ich gleich mitverlesen, damit alle Menschen es hören, was hier abgeht.
Sie haben jetzt 3 Minuten, diese Pflegebedürftige zu waschen und anzuziehen. Nö, ich nehme mir ne halbe Stunde, die Frau hat was auf dem Herzen. Und pflegen heißt bei mir auch Zuhören. Wenn Sie es schneller wollen, müssen Sie mehr Leute einstellen. Sie sind gefeuert. Oh ja, aber ich werde schön über die Zustände in ihrem Haus berichten. Sie haben eine Schweigepflichtserklärung unterzeichnet…Von diesem Wisch erkläre ich mich hiermit entbunden. Hier geht es um Menschen, und nicht um Papierzettel.
Meine Lieben, eine Schweigepflichtserklärung hat nur einen einzigen Zweck: man will euch verpflichten, schwere Mißstände nicht öffentlich zu machen. Unterzeichnet sowas nicht. Selbst, wenn man dann den Job nicht kriegt. Das ist halt die Konsequenz von Zivilcourage.
Sie müssen den Leiharbeitern noch 20 Stunden abziehen, damit wir auf unsere vorgegebenen Zahlen kommen. Ne, mach ich nicht. Die haben diese Zeit gearbeitet und gehören rechtmäßig bezahlt. Dann müssen Sie sich einen anderen Job suchen. Ja, das muß ich dann wohl, aber ich betrüge keine Arbeitnehmer mehr, tschüß.
Bringen sie noch das Schild für dieses Sonderangebot an. Das ist doch gar kein Sonderangebot, letzte Woche war das viel billiger. Verweigern sie diese Anweisung? Ja, das tue ich, ich will keine Leute mehr bescheißen.
So etwas ist nicht leicht, meine Lieben, aber irgendwann sollten wir uns dazu durchringen, uns untereinander besser zu behandeln, und uns nicht “auf Befehl” gegenseitig zu schädigen.
Und da spreche ich jeden einzelnen an.
Auf Veränderungen warten, auf Politiker warten, auf Anweisungen warten – das wird die Welt nicht verbessern.

Logisch, menschlich und konsequent handeln – und jede Anweisung, die davon abweicht, verweigern. So, und nur so, kommen wir zu einer besseren Welt. Und nicht anders.

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“Fluechtlinge” – doppelt und dreifach bevorzugt

Wie lange soll das noch so weitergehen? Oder besser gefragt: wie lange LASSEN WIR DAS NOCH ZU?

 

Wer schreibt so etwas? Wer hängt so etwas auf? Wer befolgt solche Anweisungen? Seid ihr noch zu retten?

Wer schreibt so etwas? Wer hängt so etwas auf? Wer befolgt solche Anweisungen? Seid ihr noch zu retten?

Beflissendst obrigkeitshörig – in dieses Schema haben sich auch die Tafeln eingereiht.
Wie bekannt, erhalten die ausländischen Glücksritter – anders werde ich sie nicht nennen – Unterkunft UND Verpflegung.
Verpflegungsstationen, an denen Obdachlose abgewiesen werden.
Die einzige Anlaufstelle für die ärmsten Deutschen, die Tafeln – werden jetzt auch von den bestens vom Steuerzahler ernährten Glücksrittern überrannt – und natürlich bevorzugt.
Es ist unglaublich, was hier abgeht!
Wenn in Deutschland Krieg herrscht, und ich nach Holland fliehe, bin ich ein “Flüchtling”. Schlage ich aber in Singapore auf, trifft die Bezeichnung “Flüchtling” nicht mehr auf mich zu. Syrer im Libanon sind Flüchtlinge – aber nicht mehr in Deutschland, Schweden, Italien, Frankreich etc. Das sind Glücksritter.
Wann hören die Deutschen endlich auf, beflissendst obrigkeitshörig die absurdesten Anweisungen gegen das eigenen Volk auszuführen???

Gibt es keinen Bürgermeister, der mal sagt “es reicht”?? Gibt´s keinen Tafel-Mitarbeiter, der mal sagt “so, jetzt langt´s aber, ich werde die nicht bevorzugt bedienen. Ich nehm lieber meinen Hut und tschüß Tafel, macht eueren Dreck allein”?

Anstatt dessen beflissenden “bitte haben Sie Verständnis, Flüchtlinge werden zuerst bedient”.

Geht´s noch?

Sogenannte Flüchtlinge, die 1 Stunde zuvor in der Aufnahmeeinrichtung gut gefrühstückt haben, überrennen die Tafeln – und werden prompt bevorzugt.

Schamloser geht´s nicht mehr – sowohl von diesen zugereisten Herrschaften als auch von unserem obrigkeitshörigen Gesocks, das auch die groteskesten Anweisungen (von wo die auch immer kommen mögen) beflissen ausführt.

Christian Anders bringt es auf den Punkt. Ja, Christian Anders singt nicht nur Schlager, der hat noch viel mehr in der Birne.

Liebe Tafel-Mitarbeiter, hört auf mit dem Ausführen grotesker Anweisungen. Flüchtlinge SIND VERSORGT, die haben an den Tafeln gar nichts zu suchen!
Wir MÜSSEN etwas unternehmen, anders geht´s nicht. Ich bin Verfechter eines unbefristeten Generalstreiks, und zwar in den eigenen vier Wänden, damit Regierung und Bullenhorden keine Handhabe und keine Angriffsfläche haben. 3,4,5 Monate Nichtstun – und das System bricht zusammen.

Klar, das wird unangehem, das bringt Verdienstausfälle, Versorgungsengpässe, Wirtschaftskollaps. ABER: wenn wir es nicht tun, wird es noch viel, viel unangehemer, das prophezeihe ich euch.

P.S.: Wenn man auf diese Seite gelangt, könnte man meinen, es sei eine “linke” Seite. Wenn man auf so einen Artikel stößt, könnte man meinen, es sei eine “rechte Hetztseite”. Es geht hier aber nicht um links oder rechts – sondern um Vernunft und Logik. Und das haben wir von unserer Regierung nicht zu erwarten.

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