Lebensversicherung für Hartz4-Empfänger sinnlos

Keine Schonung für vom „Munde abgesparte“ Lebensversicherung: BSG: Aus Hartz IV angespartes Vermögen ist zu verwerten

 

Liebe Hartz4-Emfänger: besser nicht sparen, sonst wird das Ersparte zum zweiten Mal angerechnet.

Liebe Hartz4-Emfänger: besser nicht sparen, sonst wird das Ersparte zum zweiten Mal angerechnet.

13.10.2017

Üben sich Hartz-IV-Bezieher in Konsumverzicht und geben ihr Geld lieber für eine private Renten- und Lebensversicherung zum Vermögensaufbau aus, haben sie Pech gehabt. Auch wenn sie sich die Versicherungsbeiträge „vom Munde abgespart“ haben, müssen sie die Lebensversicherung grundsätzlich für ihren Lebensunterhalt verwerten, urteilte am Donnerstag, 12. Oktober 2017, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (Az.: B 4 AS 19/16 R). Eine Verwertung ist danach möglich, wenn der Wert des Vermögens über den gesetzlichen Freibeträgen für Hartz-IV-Bezieher liegt und mit der Versicherung kein Verwertungsausschluss vereinbart wurde.

Damit kann sich ein Hartz-IV-Bezieher aus dem Landkreis Mansfeld-Südharz keine Hoffnung auf Erhalt seiner angesparten privaten Lebensversicherung machen. Dieser hatte eine Wohnung im Haus seiner Mutter angemietet. Mit seinem zuständigen Jobcenter stand er im Streit um höhere Unterkunftskosten für die Monate März und April 2009.

Das Jobcenter hatte höhere Leistungen abgelehnt, unter anderem mit dem Argument, dass der Hartz-IV-Bezieher über zu verwertendes Vermögen verfüge. Er nenne nicht nur ein Aktiendepot in Höhe von 1.303 Euro und ein Sparguthaben von 424 Euro sein Eigen, er verfüge zudem auch über eine private Lebensversicherung mit einem Rückkaufswert in Höhe von 16.802 Euro. Da das Vermögen über seinen Freibeträgen von 9.750 Euro liege, müsse er dieses für seinen Lebensunterhalt verwerten.

Einen Verwertungsausschluss, wonach die Versicherung erst im Rentenalter fällig wird, hatte der Mann nicht vereinbart. In diesem Fall können dann altersabhängig weitere Freibeträge geltend gemacht werden.

Der Hartz-IV-Bezieher wollte die Verwertung seiner Lebensversicherung nicht einsehen. Diese habe er ja nicht aus einem Arbeitseinkommen finanziert, sondern sich von seiner Hartz-IV-Leistung „vom Munde abgespart“. Es würde eine besondere Härte bedeuten, wenn er so sein Vermögen nun wieder verliere.

Das Landessozialgericht (LSG) Sachsen-Anhalt urteilte am 21. April 2016, dass die Versicherung verwertet werden muss (Az.: L 2 AS 378/13; JurAgentur-Meldung vom 22. November 2016). Auch wenn der Wert der Lebensversicherung während des Leistungsbezugs über die geltenden Freibeträge angewachsen sei, liege mit der Verwertung noch keine besondere Härte vor.

Das BSG verwies das Verfahren wegen fehlender Tatsachenfeststellungen zwar an das LSG zurück. Doch Hoffnung auf Erhalt der Lebensversicherung machte der 4. BSG-Senat dem Kläger nicht. Denn eine Lebensversicherung stelle Vermögen dar, das grundsätzlich für den Lebensunterhalt aufgewandt werden muss. Das gelte auch dann, wenn die Versicherungsbeiträge aus den Hartz-IV-Leistungen „vom Munde abgespart“ wurden, urteilten die Kasseler Richter.

Denn die Vermögensfreibeträge dienten dazu, dass Hartz-IV-Bezieher Rücklagen für größere Anschaffungen bilden können. Ein weiteres Ansparen, zumal in unbegrenzter Höhe als Schonvermögen, habe der Gesetzgeber nicht vorgesehen. Einen Verwertungsausschluss habe der Kläger ebenfalls nicht vereinbart, weshalb er keine zusätzlichen Freibeträge für die Altersvorsorge geltend machen könne. fle/mwo

Quelle: Gegen Hartz

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“Demokratie-Abgabe” diktatorisch aufgezwungen

So verteidigt der WDR-Intendant sein Gehalt von 399.000 Euro

 

Hungerlohn-Leiharbeiter finanzieren die fürstlichen Gehälter bei der verhassten GEZ gezwungenermassen.

Hungerlohn-Leiharbeiter finanzieren die fürstlichen Gehälter bei der verhassten GEZ gezwungenermassen.

Aus: Welt.de

Nachdem die ARD die Gehälter ihrer Intendanten veröffentlicht hatte, war Kritik an der Höhe aufgekommen. Topverdiener Tom Buhrow vom WDR wehrt sich: „Man kann immer sagen ‘weniger, weniger, weniger‘.“
WDR-Intendant Tom Buhrow (58) hat sein Jahresgehalt von 399 000 Euro verteidigt. „Man kann das immer weiter treiben mit dem Neid“, erklärte der ehemalige „Tagesthemen“-Moderator am Mittwoch in Köln bei einer Pressekonferenz nach der ARD-Hauptversammlung. „Ich kann absolut zu den Gehältern stehen. Man kann immer sagen „weniger, weniger, weniger“.“ Dann lande man am Ende bei Milliardären, die es sich leisten können, den Job ehrenamtlich zu machen. Ob das so gut wäre für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, wolle er bezweifeln.

Die ARD veröffentlicht seit Anfang September die Gehälter sämtlicher Intendanten auf ihrer Website. Buhrow steht an der Spitze des größten ARD-Senders und bezieht das höchste Gehalt im Intendantenkreis, was allerdings auch schon vorher bekannt war.

In anderen Fällen belässt es die ARD bei pauschalisierten Angaben. Er tue sich aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes schwer damit, jedes Einzelgehalt auf Heller und Pfennig öffentlich zu machen, sagte ARD-Programmdirektor Volker Herres. Insgesamt wolle die ARD ihr Handeln aber noch sichtbarer machen, betonte die ARD-Vorsitzende Karola Wille. ARD und ZDF finanzieren sich hauptsächlich über den Rundfunkbeitrag von derzeit 17,50 Euro pro Haushalt im Monat.

Die ARD-Hauptversammlung beschloss, dass der Bayerische Rundfunk 2018 den ARD-Vorsitz übernehmen wird. Damit wird der BR-Intendant Ulrich Wilhelm nächster ARD-Vorsitzender. „Nicht glücklich“ sind die Intendanten mit dem TV-Duell zwischen Angela Merkel und Martin Schulz. Man hätte sich mindestens zwei Duelle gewünscht, Kanzlerin Merkel habe sich aber nur für eines zur Verfügung gestellt, sagte Herres.

Man habe sich letztlich die Frage stellen müssen: „Machen wir’s oder lassen wir’s?“ Es sei eine Güterabwägung gewesen, und da sei die ARD zu dem Schluss gekommen, dass ein Verzicht größere Nachteile gehabt hätte. Das überwältigende Interesse – mit mehr als 16 Millionen Zuschauern war es die meistgesehene Sendung des Jahres – habe diese Entscheidung bestätigt. Wie man es in vier Jahren machen werde, könne man jetzt noch nicht sagen, sagte Herres.

Die Intendanten beschlossen auch, den ARD-„Faktenfinder“ fortzusetzen. Das Verifikationsteam von ARD-aktuell in Hamburg sucht nach Fake News im Netz und recherchiert die Informationen nach. Die Rechercheergebnisse veröffentlicht die ARD unter „faktenfinder.tagesschau.de“ und über die sozialen Netzwerke. Das größte Interesse gab es der ARD zufolge bisher im Juli: In dem Monat mit dem G20-Gipfel in Hamburg seien fast 900 000 User von externen Plattformen wie Google, Facebook oder Twitter auf die „Faktenfinder“-Website gekommen.

Quelle: Welt.de

Anmerkung: Das Bundesverfassungsgericht hat den Rundfunkbeitrag mehrfach für rechtens erklärt: unter beflissendlicher Ignorierung mehrerer Artikel des Grundgesetzes, des BGB und des HGB. So kann jeder zum Urteil kommen, welches ihm gerade in den Kram passt. Gesetze sind nur da, den Bürger zu bevormunden. Stehen sie der Regierung im Wege, werden sie einfach ignoriert.

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Hartz 4 ist traumatisierend

Armut und ständiger Druck enden in einem lebenslangen Trauma

 

Hartz 4 kann zu einem lebenslangem Trauma führen: Armut, Ausgrenzung und gesellschaftliche Ächtung verletzen die Seele zutiefst.

Hartz 4 kann zu einem lebenslangem Trauma führen: Armut, Ausgrenzung und gesellschaftliche Ächtung verletzen die Seele zutiefst.

“Ich habe auch gelernt, dass die Menschen, die Arme und Hartz-IV-Empfänger pauschal für faul und dumm halten, einfach keine Ahnung haben.”

(Aus: Huffpost Deutschland) –

Dass Beziehungen nicht wie in Disney-Filmen sind, wusste ich zu Beginn meiner Studienzeit schon – dass die Unterschiede zur Realität aber so groß sind, dass man Disney eigentlich wegen grober Fahrlässigkeit verklagen sollte, musste ich erst noch lernen.

Aber von vorn.

Ich war so jung und dumm, wie man es nur sein kann, als ich mein Studium begann. Als der Erste aus meiner Familie, der es an die Uni geschafft hat, hatte ich ein riesig aufgeblähtes Ego.

Ich wollte es den ganzen “Bonzenkindern” an der Uni zeigen. Sie sollten lernen, wie “die harte Realität” da draußen ist.

Stattdessen war ich es, der etwas Wichtiges lernen musste. Und zwar, dass ich in einer geschönten Filterblase aufgewachsen war. Und diese Erfahrung war ziemlich schmerzhaft. Sie begann an dem Tag, an dem meine Freundin in mein Leben trat – mittlerweile ist sie meine Ex.
Seit ihrem 18. Lebensjahr lebte sie abwechselnd von Bafög, Hartz IV und Kellner-Jobs

Ich lernte sie über eine Theatergruppe an der Uni kennen. Sofort ist mir aufgefallen, wie hübsch sie war. Doch von ihr überzeugt hat mich letztendlich etwas ganz Anderes.

Noch nie hatte ich jemanden getroffen, der so tough war, so leidenschaftlich in allen Dingen. Sie hatte meist so gut wie kein Geld und immer Stress mit dem Bafög-Amt. Von ihren Eltern bekam sie keine Unterstützung. Also suchte sie sich einen Job als Kellnerin – und geriet an einen Chef, der ununterbrochen anzügliche Witze machte. Zu guter letzt hatte sie auch noch im Studium zu kämpfen.

Auch wenn sie mit ihrer Situation nicht glücklich war, hat sie all das immer sehr gut gemeistert. Selbst als das Bafög-Amt Probleme machte und sie zeitweise nicht mal mehr Geld für Essen hatte, kam sie irgendwie klar.

Diese Probleme waren nichts Neues für sie. Ihre Eltern hatten nie Geld und haben sich mit Gelegenheitsjobs wie Putzen, Pakete ausliefern und Regale einräumen über Wasser gehalten. Irgendwann rutschten sie in Hartz IV ab. Dann starb auch noch ihr Vater, der nichts als Schulden hinterließ.

Sie wohnte seit ihrem 18. Lebensjahr allein, finanzierte sich während der Schule abwechselnd durch Bafög, Hartz IV und Kellner-Jobs.

Trotzdem machte sie einen Abschluss an einer bilingualen Schule, bekam ein Abi-Zeugnis, von dem ich nur hätte träumen können. Sie sprach drei Sprachen fließend und zwei weitere gut genug, um in den jeweiligen Ländern klar zu kommen.

Ihr Start ins Leben war weit schwerer als meiner, doch als wir uns kennenlernten, hatte sie schon weit mehr daraus gemacht.

Das imponierte mir. Um nicht zu sagen: Ich war total verknallt. So sehr wie noch nie zuvor.

Neben ihr kam ich mir klein und unbedeutend vor. Nicht mehr wie das kluge Arbeiterkind, das es den Bonzen zeigen würde. Ich fühlte mich bloß noch wie ein Kind.
Ihr Leben war ein stetiger Kampf, den sie nur verlieren konnte

Irgendwie hab ich es geschafft, dass auch sie mich gut fand. Und aus “betrunken auf Feiern rummachen” wurde eine richtige Beziehung. Weil ich so verliebt war und es uns beiden finanziell half, zogen wir zusammen.

Jetzt – wo eigentlich der Teil der Geschichte kommen müsste, wie sie trotz ihrer Vergangenheit erfolgreich wurde und wie toll es mit ihr und uns weiter ging, muss ich kurz innehalten.

Denn ich hab das damals wirklich geglaubt. Ich dachte: Sie ist so stark, der ganze Ballast kann ihr nichts anhaben, sie lässt das alles gar nicht an sich ran. Ich lag falsch.

Wer ein Leben lang kämpft, der fängt sich Narben ein. Wunden, die nie ganz verheilen und die plötzlich wieder aufgehen. Ich war zu jung und zu unerfahren, um damit richtig umzugehen.
In ihrem Leben gab es feste Regeln – eine Abweichung bedeutete Angst und Wut

Mit jemandem zusammenzuleben, der es gewohnt war, mit einem Minimum an Geld auszukommen, ist anders.

Da gab es die kleinen Dinge. Sie hat keine Getränke im Supermarkt gekauft, Wasser aus der Leitung reichte völlig. Penibel achtete sie darauf, dass sofort das Licht ausgeschaltet wurde, wenn man einen Raum verließ. Sie wußte genau, was das Minimum an Waschmittel war, das man benötigt, um die Kleidung sauber zu bekommen.

Das mag sich nur nach Marotten anhören. Doch es hatte etwas Zwanghaftes. Und wurde problematisch, wenn man sich nicht an ihre Regeln hielt.

In unserem Haushalt wurde lautstark darüber gestritten, wie lang das Licht an sein darf, dass die Cola auf dem Heimweg unnötig und das Waschmittel schon wieder leer war.

Für sie waren das keine lustigen Spartipps – für sie waren das lebenswichtige Regeln. Die sie sogar so tief verinnerlicht hatte, dass selbst wenn wir finanziell ganz gut dastanden, eine Abweichung von diesen Regeln Angst und Wut in ihr hervorrief.

Und da ging es nur um Kleinigkeiten. Das größte Problem war ein anderes: Das Essen.

In ihrer Familie war Essen immer ein Mittel, den Stress, den die prekäre Lebenssituation mit sich brachte, zu bekämpfen. Viel Fast-Food, viele Chips – typisches Wohlfühl- Stressessen.

Als wir zusammen wohnten, hat sie zu Beginn eigentlich nur Fischstäbchen und Kartoffelpüree gegessen. Wenn es stressig wurde, kamen noch Chips hinzu.

Es war nicht so, dass sie nicht wusste, dass es auch anders geht – aber sie konnte einfach nicht anders.

Sie fühlte sich danach immer schlecht, weil sie ja eigentlich nicht so wie ihre Familie leben wollte. Die starke, intelligente, erfolgreiche Frau, die sie war, kam nicht damit klar, hier so eine “Schwäche” zu zeigen.

Das Ergebnis war, dass sie sich nach dem Essen oft übergab. Über Umwege hat die Armut ihr also eine gefährliche Essstörung beschert.
Depressionen, Wutanfälle und selbstverletzendes Verhalten

Das Gefühl, immer die Beste sein zu müssen, um ja nicht so wie die Eltern zu enden, hat sie auch tief beeinflusst. Sie entwickelte einen großen Perfektionismus und hat sich selbst nichts verzeihen können.

Darunter litt sie sehr. Die Folge waren Depressionen, Wutanfälle und selbstverletzendes Verhalten. Offen zeigte sie nie etwas, doch als ihr Partner kannte ich die Narben an ihren Beinen, wo sie sich selbst geschnitten hatte.

Ich wusste nicht, wie ich damit umgehen sollte. Wann ich mit ihr weinen und wann ich hart bleiben musste. Womit ich ihr hätte helfen können, womit ich ihr geschadet hätte.

Wir haben uns oft gestritten. Damals dachte ich, es gehe wirklich darum, ob ich das Licht angelassen hatte. Jetzt weiß ich, dass sie einfach nur jemanden gebraucht hatte, der sie ernst nimmt und versteht. Das konnte ich damals jedoch nicht. Zu anders war meine Biografie, als dass ich verstehen hätte können, was sie durchgemacht hat.

Irgendwann trennten wir uns. Das hatte viele Gründe – wir waren zu jung zusammengekommen, ich hatte noch viel zu sehr mit mir selbst zu tun. Und auch wenn wir uns immer noch mögen, mussten wir uns damals eingestehen, dass wir nicht das sind, was der andere braucht.
Kein Märchen und kein Happy End

Aufhalten konnte sie das alles trotzdem nicht. Sie machte auch an der Uni einen Abschluss, von dem die meisten nur träumen können, lernte noch zwei weitere Sprachen fließend und ging auch beruflich ihren eigenen Weg.

Das klingt nach einem Happy End. Wir haben noch immer viel Kontakt und ich weiß: Sie ist nicht glücklich.

Ihre Kindheit und ihre Armut lassen sie nicht los, nur weil sie nicht mehr arm ist. Sie kämpft noch weiter, aber irgendwann – so sagt sie – ist auch ihre Kraft aufgebraucht.

Ich bin dankbar für die Zeit, die wir zusammen verbracht haben. Ich habe viel gelernt, ich bin weniger verschwenderisch und viel dankbarer für das, was ich habe. Ich verstehe auch viel besser, was es heißt, arm zu sein.

Lebenslange Armut hat weit weniger mit Geld zu tun, als man glaubt. Armut ist etwas, was man sein Leben lang in sich trägt. Es ist, wie wenn man in einen anderen Kulturkreis zieht. Man lernt die Regeln der anderen, kommt vielleicht sehr gut damit klar, doch da bleibt etwas, was die anderen nicht verstehen können.

Ich habe auch gelernt, dass die Menschen, die Arme und Hartz-IV-Empfänger pauschal für faul und dumm halten, einfach keine Ahnung haben.

Und vor allem habe ich gelernt, dass Armut uns allen schadet. Eine Frau wie meine Ex-Freundin ist stark und intelligent und hat der Welt viel zu bieten. Wenn sie Unterstützung bekommen hätte, wäre sie jetzt vielleicht jemand, über den man in der Zeitung lesen würde.

Aber weil sie in einer armen Familie aufwuchs, war ihr Weg steinig und sie wird ihr Leben lang kämpfen müssen.

Dadurch, dass wir in Deutschland solche Armut zulassen, zerstören wir nicht nur das Glück einzelner Individuen – es bleibt auch so viel Potential auf der Strecke, von dem wir alle profitieren könnten.

Da Armut noch immer mit vielen Vorurteilen verbunden ist, hat der Autor diesen Text unter Pseudonym geschrieben, um sich und seine ehemalige Freundin zu schützen.

Quelle: Huffpost Deutschland

Anmerkung: Und obwohl alle Welt es weiss und es sogar in der Zeitung steht, ändert sich absolut… Nichts! Dafür sorgen die Helfershelfer eines zutiefst satanischen Systems. Die Handlanger nennen es “ihre Pflicht erfüllen”. Warum befolgt der Mensch menschenfeindliche Anweisungen? Um selbst fein raus zu sein?

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Edeka erteilt 83-jaehriger Hausverbot

Halbblinde Rentnerin übersah Zuckerpäckchen unter ihrer Tasche

Eine 83-jährige Münchnerin hat ein Hausverbot und eine Geldstrafe in Höhe von 100 Euro von der Supermarktkette Edeka wegen eines angeblichen Diebstahls verhängt bekommen. Dies berichten deutsche Medien.

Da fällt einen Nichts mehr ein - die Alten sind die neuen Opfer der Gesellschaft!

Da fällt einem Nichts mehr ein – die Alten sind die neuen Opfer der Gesellschaft!

Den Medienberichten zufolge hat die halbblinde Rentnerin beim Einkauf eine Zitrone und ein Päckchen braunen Zucker aus Versehen an der Kasse nicht vorgezeigt. Die Sachen seien unter einen ihrer Beutel gerutscht gewesen. Dabei habe die Münchnerin ein Blindenabzeichen an ihrer Jacke getragen. Auf einem Auge sei sie noch zu zehn Prozent sehfähig, auf dem anderen – nur zu fünf. Dieser Grund solle aber nicht geholfen haben. Am Ausgang wurde sie von einem Ladendetektiv gestoppt.
„Ich dachte, mich trifft der Schlag, als er mich mitgenommen hat“, zitieren deutsche Medien die Frau.

Obwohl der Wert der beiden Waren 1,65 Euro betragen hat, hat die Rentnerin ein dauerhaftes Hausverbot  bekommen und eine Strafe von 100 Euro gezahlt. Sie könne die Entscheidung nicht nachvollziehen. Der Münchnerin zufolge ist sie seit acht Jahren bei diesem Supermarkt einkaufen gegangen. Die Verkäuferinnen hätten ihr immer geholfen, wenn sie etwas nicht gefunden habe.

Die Frau müsse jetzt einen anderen Supermarkt suchen, der dann schwerer für sie zu erreichen sein werde.  Die 83-jährige hoffe nun, dass Edeka das Hausverbot aufheben werde.

Quelle: Sputniknews

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AfD bezeichnet Hilfsverein als linksextrem

Ist Menschen helfen verboten?  Die AfD findet das offenbar "linksextrem".

Ist Menschen helfen verboten? Die AfD findet das offenbar “linksextrem”.

AfD attackiert Sozial- und Beratungsverein “Tacheles e.V.”

29.09.2017

Der Wupperatler Sozialverein “Tacheles e.V.” ist in der Erwerbslosenhilfe ein Urgestein. Die Aktiven um Harald Thomé engagieren seit vielen Jahren für die Rechte von Erwerbslosen. Durch ihre Fachlichkeit und ihr Engagement hat sich der Verein, der auch aktive Beratung anbietet, bundesweit einen guten Namen gemacht. Ausgerechnet dieser Verein mit ihrem Vorsitzenden Thomé, ist nun Ziel einer Kampagne der Partei AfD.

Aber was wirft man nun konkret dem Verein Tacheles e.V. vor? In der AfD ist man nunmehr zur Erkenntnis gelangt, dass der Verein ein Hort des “Linksextremismus” sei. Einzig der Hinweis in einem Newsletter auf eine Demonstration gegen Rassismus sowie die Kritik an der Schließung eines User-Generated Portal names “Indymedia” reichen aus, um diese waghalsige Aussage zu tätigen. Harald Thomé wurde zu einem “sich offen mit politischen Gewalttaten solidarisierenden Linksextremisten”, aber auch als „Bekenner zu linksextremer Gewalt“ stillisiert und diffamiert. Die Wuppertaler Ratsfraktion PRO Deutschland/REP greift das, an die AfD anbiedernd, dankend auf, und macht Harald Thomé zum „geistigen Brandstifter“. Die AfD wirft mit den Begriffen “linksextrem” und “Linksextremismus” nur so um sich, der Newsletter von Tacheles wird zur “linksextremen Agitation”.

Wer Tacheles kennt, der weiß auch, dass das eine einzige Rufmordkampagne ist, um die wichtige Arbeit im Sinne der Erwerbslosen und Niedriglöhner zu torpedieren. Die Hilfe am Menschen, vor allem die Hilfe der Menschen, die keine gesellschaftliche Lobby besitzen, ist offenbar der Rechtspartei AfD zu wider. Der Verein Tacheles besteht seit fast 25 Jahren. Er hat es sich zur Aufgabe gesetzt, mit seiner Beratungsarbeit und Interessenvertretung einkommensschwache Menschen zu unterstützen. Und das mit Erfolg!

Im Verein zeigt man sich indess unbeeindruckt und kämpferisch: “Wir lassen uns nicht einschüchtern und werden unsere Arbeit natürlich in gewohnter Weise fortsetzen”, heißt es in einer vorliegenden Erklärung. Man wolle nun auch juristische Schritte prüfen, um die Rufmordkampagne zu stoppen. Ob das Erfolg hat, steht noch offen. Wir bleiben dran. (sb)

Quelle: Gegen Hartz

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