Kategorienarchiv: Gesetze

Jobwunder hat nichts mit Hartz IV zu tun

Hartz-4-Luegen

Wirtschaftsforschung: Jobwunder hat nichts mit Hartz IV zu tun CDU / CSU und SPD sehen die Hartz-Gesetze als wesentlich für die gesunkene Arbeitslosigkeit. Karl Brenke, Referent für Konjunkturpolitik beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung rückt diese Propaganda jetzt gerade. Hartz IV ist nicht das, wofür es verkauft wird Er sagte dem ND: „Wenn man zurückblickt, findet …

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Martin Schulz- Retter der Arbeitslosen?

Und wieder ein Versprechen - wer´s glaubt, wird seelig?

Wird Martin Schulz Hartz IV im Sinne der Betroffenen reformieren? 22.02.2017 Der Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, sagt, er wolle den Bezug von Arbeitslosen I verlängern. Wie lange das sein soll, sagt er nicht. Jetzt bekommen jüngere Arbeitslose höchstens ein Jahr ALG I und rutschen dann auf Hartz IV, ältere Erwerblose erhalten ALG I ein …

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Die EGV ist definitiv illegal!

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Das Dortmunder Sozialgericht entschied: Der Zwang zum Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung stellt einen Eingriff in den Schutzbereich der in Art. 2 Abs. 1 GG normierten Vertragsfreiheit dar. Ist es so einfach? Es scheint fast so. Hier der Widerspruch zu einer EGV und die nachfolgende Antwort. Ich habe dazu nur eine Frage: Warum wird daraus nicht ein …

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Menschliches Billigvieh für die Wirtschaft

Wann kommt der Schachmatt der Elite? Ich hoffe inständigst: bald!

„Mit Hartz IV haben die Eliten das Dauerfeuer auf Lohnabhängige eröffnet“   Hartz IV sei Armut per Gesetz, sagen manche. Das stimmt, aber es ist noch viel mehr. Es ist auch ein Lohnsenkungs- und Sozialstandardsabbau-Programm. Ein Angriff auf das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes. Ein Entrechtungs- und Verelendungsregime. Und nicht zuletzt Teil einer „ideologischen Mobilmachung“, die mittels …

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Kriminelle Nazi-Gesetzgebung

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Attentat auf den Rechtsstaat – Jobcenter gehen auf Menschenjagd Hier haben wir wieder einmal einen Artiel von “Gegen Hartz“, wo ich mal ganz spontan ein paar Kommentare in Rot anbringen werde: 14.10.2016 In Deutschland sind seit 1945 – im Gegensatz zur Nazi-Herrschaft- Polizei, Justiz und Gesetzgeber getrennt. Staatsanwälte haben klar definierte und begrenzte Vollmachten gegenüber …

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