Kategorienarchiv: Gesetze

Ist Deutschland eine Firma?

Artikel in der Epochtimes

Ich enthalte mich jeglichen Kommentars – jeder soll sich seine Meinung selber bilden. Hier könnt ihr den Artikel ganz lesen. Was sagen die Politiker? Hört es selbst:   Bin ich nun ein “reichsbürgerlicher Spinner”? Ich veröffentliche hier aber keine Mutmaßungen, sondern originale Dokumente und Aufzeichnungen von Reden von Politikern – denen das gewollt oder ungewollt …

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Wird “Wertschoepfungsabgabe” die Rente sichern?

3D-Hausdrucker: nur bei Besteuerung der Wertschöpfung kann die Rente der Bauarbeiter gesichert werden. Wird dies nicht besteuert, werden Bauarbeiter in Altersarmut fallen.

Salopp formuliert: Die Maschinen arbeiten nicht nur für den Profit des Unternehmers, sondern auch für die Rente der Arbeitnehmer.   Als wenig zukunftsfähig und ungerecht beschreiben Experten aus Wissenschaft, Gewerkschaft und Politik das deutsche Sozialversicherungssystem. Das zeigt eine Studie des Deutschen Instituts für Altersvorsorge (DIA). Es gibt jedoch Hoffnung: Gerade die größte Gefahr für Arbeitsplätze …

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Wow – 8 Euro mehr

Das sind die Hartz IV-Regelsatzerhöhung 2019 Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat die Erhöhung des Hartz IV Regelsatzes für das Jahr 2019 angekündigt. Diese orientiert sich an der Preis- und Lohnentwicklung Deutschlands. Erhöhung um 2,02 Prozent Von einer „Neuberechnung“ der Hartz IV-Regelsätze ist nicht zu sprechen. Denn die Erhöhung der Leistungen ab dem 01.01.2019 erfolgt nicht …

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“Sanktionen” treffen jetzt die Jobcenter

Spiess umgedreht: Hartz IV: Bund kürzt Jobcenter die finanziellen Mittel Die finanziellen Mittel der Jobcenter wurden in den letzten Jahren gekürzt. Grund für die Kürzung war die sinkende Arbeitslosenzahl. Problem ist nur, dass die Verwaltungskosten der Jobcenter trotzdem angestiegen sind. Das dem Jobcenter zur Verfügung stehende Geld reicht nicht aus. Aufgaben des Jobcenters Arbeitslose und …

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Jetzt droht die Zwangsarbeit

Demokratische-Fassade

Hartz IV Teilhabechancengesetz: Die Zwangsarbeit für ALG II-Bezieher kommt Mit der großspurig als „Teilhabechancengesetz“ (10. SGB II-ÄndG) betitelten Änderung des SGB II wird de facto die Zwangsarbeit für ALG II-Bezieher eingeführt und legitimiert. Danach sollen „sehr arbeitsmarktferne“ Personen, welche seit sechs Jahren ALG II erhalten, für die Dauer von 5 Jahren zwangsweise einem Arbeitgeber zugewiesen …

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