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Der Irrsinn von Rueckforderungen

Hartz4-Empfänger haben kein Geld – das ist logisch. Rückforderungen sind daher hirnrissig, unzurechnungsfähig, realitätsfern und vollkommen abgedreht! Als wolle man sagen: wenn du nicht spurst, sollst du nie wieder auf einen grünen Zweig kommen können!

TalentpruefungALG II-Rückforderungen: irrer geht´s nicht. Da wird “zur Strafe” etwas vollkommen Unmögliches gefordert: dass man ohne Einkommen plötzlich Tausende Euro zahlen soll. Es soll nicht Geld gekürzt werden, nein, es soll sogar Geld bezahlt werden! Irre! Vollkommen abgedreht, realitätsfern, unmöglich machbar und: vernichtend!

“Ich vernichte dich, wenn du nicht nach meiner Pfeife tanzt, aber ich handele nur nach den Vorgaben des GESETZGEBERS”, scheinen die minderbemittelten Jobcenter-Schergen sagen zu wollen. Denn genau das ist es: eine Vernichtung. Der “Gesetzgeber” will es so. Was für ein mysteriöses Wesen, dieser “Gesetzgeber”. Niemand ist verantwortlich, aber alle glauben, nach den verbrecherischen Vorgaben handeln zu müssen. Verbrechen im Namen des Gesetzes sozusagen.

Menschen das letzte Hemd nehmen, dass sie nicht einmal am Leib tragen – verrückter geht´s nicht. Menschen, die sich irgendwie selbstständig ohne Jobcenter wieder ins Leben zurückgekämpft haben, zu vernichten und sie jahrelang an erfundenen Schulden zahlen zu müssen. “Wo kein Geld ist, da ist nichts zu holen” sagt ein Sprichwort. Da ist was dran – nur nicht für den minderbemittelten irren “Gesetzgeber” und seine Schergen. Die “unfehlbaren Herrschaften” auf ihren hohen Rössern stellen sich vor, ein Mensch, der endlich wieder Arbeit gefunden hat, dann mit 70% zu besteuern (Lohnsteuer 35% + Mehrwertssteuer 19%, allein das über 50%) und vom klärglichen Rest auch noch die angeblichen Jobcenter-Schulden einzufordern und ihn praktisch lebenslang für einen angeblichen Hartz4-Fehltritt zu bestrafen.

Irre und völlig unrealistisch – die wissen genau, dass sie dieses Geld nie wieder kriegen, aber die Genugtuung ist, dass dieser “böse” Mensch auch nie wieder auf die Beine kommt. Von Hartz4-Empfängern Tausende Euro zurückfordern – einfach irre. Diesen Kommentar gebe ich zu einer “Rückforderung” aufgrund des “Verbrechens” bei einer Hochqualifizierungsmassnahme unentschuldigt gefehlt zu haben: (aus Gegen Hartz)

BSG bekräftigt hohe Hürden für komplette Rückforderung von Hartz IV: Probleme mit dem Leben sind nicht gleich „sozialwidrig”

Jobcenter müssen damit rechnen, dass Hartz IV Bezieher mit persönlichen Problemen eine Ausbildung oder eine andere Maßnahme nicht erfolgreich beenden. Dies gilt nicht als „sozialwidriges Verhalten”, so dass bezogene Hartz-IV-Leistungen nicht komplett zurückgezahlt werden müssen, urteilte am Donnerstag, 29. August 2019, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (Az.: B 14 AS 49/18 R).

In dem Urteil geht es nicht um die derzeit heftig umstrittenen und beim Bundesverfassungsgericht verhandelten Sanktionen, also Kürzungen, sondern um die komplette Rückforderung bezogener Leistungen (sogenannte Ersatzansprüche). Das BSG bestätigte hier das formale Vorgehen der Jobcenter, zunächst mit einem sogenannten Grundlagenbescheid das „sozialwidrige Verhalten” festzustellen und dann die konkrete Rückforderung in einem weiteren Bescheid zu beziffern. Betroffene, die dies nicht akzeptieren wollen, sollten daher schon gegen den Grundlagenbescheid rechtlich vorgehen.

Jobcenter forderte nach Kündigung der Ausbildung Hartz IV zurück

Im ersten Fall hatte das Jobcenter einem jungen Mann in Herne eine außerbetriebliche Ausbildung vermittelt. Wiederholt fehlte er dort unentschuldigt, insgesamt rund 800 Stunden. Der Ausbildungsträger kündigte daher fristlos. Das Jobcenter meinte, der Mann habe die Kündigung gezielt und daher „sozialwidrig” provoziert. Es verlangte daher die Leistungen für ein halbes Jahr, rund 3.000 Euro, komplett zurück. Das BSG bekräftigte nun die „hohen Voraussetzungen” für solche Rückforderungen und hob die Bescheide auf.
Nur begründet wenn gerügtes Verhalten einen Bezug zum SGB II-Leistungsbezug hat

Zur Begründung verwies es auf Urteile der früheren zwei Hartz-IV-Senate aus den Jahren 2012 und 2013 (siehe Urteil vom 2. November 2012, Az.: B 4 AS 39/12 R). Danach ist eine komplette Hartz-IV-Rückforderung nur zulässig, wenn das als „sozialwidrig” gerügte Verhalten einen Bezug zum Leistungsbezug hat und dadurch die Hilfebedürftigkeit gezielt herbeigeführt (nach heutigem Recht auch erhöht) werden sollte.

Der junge Mann sei in einem öffentlich geförderten Berufsausbildungsverhältnis gewesen und von einem Sozialarbeiter begleitet worden. Wer aus psychischen oder anderen persönlichen Gründen sein Leben nicht in den Griff bekomme, tue dies aber nicht vorrangig mit dem Ziel, Hartz-IV-Leistungen zu erhalten, so das BSG. Die Rückforderung sei damit rechtswidrig. “

Und nochmal zum langsam mitschreiben für diese minderbemittelten Jobcenter-Schergen: Eure “Massnahmen” sind keine “Ausbildung”!

Kein Arbeitgeber erkennt eure Massnahmen an, und die Zahl derjenigen, die aufgrund einer Massnahme eingestellt wurden (die ohne diese Massnahme nicht eingestellt worden wären) dürfte bei unter 5% liegen.

Massnahmen verdoppeln schlagartig die Kosten für einen Hartz4-Empfänger für die Allgemeinheit, ohne dass sie im geringsten einen Nutzen für die Gesellschaft hätte, denn keine einzige Arbeitsstelle fällt dadurch vom Himmel.

Ich weiss – jetzt kommt ihr sicherlich wieder mit eurem lächerlichen “Gesetzgeber”.

Ich stimme absolut zu für Qualifizierungsmassnahmen für Politiker – die einzige Spezie Mensch, die ohne die geringste Ausbildung in hochkomplexen Materien dem Rest der Bevölkerung vollkommen unsinnige unpraktikable Vorschriften machen will.

Aber das ist der obrigkeitshörigen denkunfähigen Spezie Jobcenterscherge wohl ganz egal.  Wirklich sehr sehr traurig, wieviele bzw. wenige Jobcenter-Mitarbeiter ihren Kopf benutzen und scheinbar Spass am Drangsalieren von Mitmenschen haben.

“Wer das Unsinnige nicht mitmachen will, hat kein Recht mehr auf Leben” – ist es das, was ihr uns sagen wollt?

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