Statt Hartz IV Betrug ein einziges groteskes Wirrwarr vor Gericht

Schlampigkeit der Behörde bringt Mann vor Gericht

Würde ich meine Tocher fragen, wie man dies oder jenes lösen könne, würde sie es besser machen, als die sogenannten "Volksvertreter".

Würde ich meine Tocher fragen, wie man dies oder jenes lösen könne, würde sie es besser machen, als die sogenannten “Volksvertreter”.

Von einem „grotesken Wirrwarr“ wurde unlängst vor dem Amtsgericht Stendal gesprochen. Ein 43-jähriger Mann wurde beschuldigt, “Hartz IV-Betrug” begangen zu haben. Beim Prozess zeigte es sich jedoch, dass das Jobcenter schlampig gearbeitet hatte.

Der ursprünglich aus Schleswig-Holstein stammende ehemalige Hartz IV Bezieher, soll das Jobcenter um 1258,17 Euro betrogen haben. Die Behörde wirft dem Familienvater vor, eine langfristige Arbeitsstelle vom 3. April bis 31. Mai des letzten Jahres bei einem Stendaler Bauunternehmen verschwiegen und trotz Gehalt weiterhin Hartz IV Leistungen bezogen zu haben. Doch das Verfahren wurde gegen den Angeklagten ohne irgendwelcher Auflagen eingestellt. Denn vieles blieb dem Gericht verborgen. Der Richter sprach in diesem Zusammenhang gar von einem „grotesken Wirrwarr“.
Angeklagter hatte sich sehr wohl abgemeldet

Denn in der Akte, die durch das Jobcenter selbst erstellt und eingereicht hatte, fand sich ein eindeutiger Vermerk, dass der Angeklagte sich von seiner Arbeitslosigkeit abgemeldet hatte. Schriftlich war dort zu lesen: „In-Arbeit-Meldung“. Bereits am 13. April hatte der Angeklagte diese Meldung abgegeben. Zwar ergab dies eine Differenz von zehn Tagen “zu später” Meldung, von einem Betrug kann dennoch keine Rede sein. Denn als Begründung nannte der Betroffene, dass das Bauunternehmen ihn zunächst nur probeweise für zehn Tage anstellte und erst danach ein regulärer Arbeitsvertrag folgte, der dann offiziell zurückdatiert wurde. Ein vollkommen normales Prozedere.
Viel Aufwand wegen nichts

Bereits vor zwei Wochen sollte der Prozess stattfinden. Doch zu diesem Termin erschien der kinderreiche Vater nicht. Das Gericht ließ den Mann dann durch die Polizei vorführen. “Meine Termine werden durch meine Frau in den Kalender eingetragen”, entschuldigte sich der Angeklagte. Der letzte Gerichtstermin war wohl nicht eingetragen.

Drei Polizisten waren angereist, um den Unglücksraben zum Gericht zu fahren. In der Region Sangershausen hatte die Polizei den Angeklagten angetroffen und ihn sofort mitgenommen. Weil der Mann aber nicht mit dem Polizeiauto wie ein Schwerverbrecher vor seinen Nachbarn weggebracht werden wollte, bat er um die Eigenanreise mit dem eigenem PKW. Dieser Bitte kamen die Polizisten freundlicherweise nach und eskortierten diesen bis zum nächsten Polizeirevier. Erst dann wurde die Fahrt zum Gericht im Dienstfahrzeug fortgesetzt. Sehr viel Aufwand, der bei manch einem Schwerstkriminellen nicht vollzogen wird.
Schon längst eine Ratenvereinbarung getroffen

Die Frage, ob tatsächlich keine Meldung vorlag, war nun wiederlegt. Im Raum stand jedoch die Frage, was mit den zu viel gezahlten Leistungen passiert. Doch auch hier war der Angeklagte längst aktiv geworden. Denn in der Zwischenzeit hatte der Familienvater hatte mit der Behörde bereits eine Ratenzahlung vereinbart. Zu einer Überzahlung sei es nach Ansicht des Betroffenen überhaupt nicht gekommen, da sein Gehalt immer mit dem Aufstockungsbetrag verrechnet wurde.

Hier folgte das Gericht allerdings nicht gänzlich den Aussagen des Angeklagten, wie die “Volkszeitung” berichtet. Das Gericht glaubte den Ausführungen nicht, dass der Eingang des Geldes nicht bemerkt worden sei. Der Angeklagte begründete den Umstand, dass er nur Quartalsweise Kontoauszüge durch seine Bank bekommt und erst dann Einsicht über Eingänge und Ausgänge seines Konto hat.

Es war dem Richter anzumerken, dass hier ein vollkommen überflüssiges Verfahren statt fand. „Zahlen Sie das Geld zurück, und gut!”, sagte der Richter. Das Verfahren wurde zugunsten des Angeklagten eingestellt.

Anmerkung: Und natürlich, wie solls auch anders sein, hat der Verursacher dieses “Wirrwars” keinerlei Konsequenzen zu fürchten. Da wäre Schmerzensgeld und Selbsttragen der Gerichtskosten angesagt!

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Nun rechnet auch ein Jobcenter-Chef mit dem Hartz IV-System ab

Hartz IV müsse verändert werden, so die aktuelle Forderung des Hamburger Jobcenter-Chef

Was Menschen in diesem satanischen System angetan wird, ist einfach nur zum Kotzen.

Was Menschen in diesem satanischen System angetan wird, ist einfach nur zum Kotzen.

In den Reihen der Politik, der Betroffenen, der Richterschaft, Wissenschaft und in den Jobcentern selbst rumort es. Hartz IV steht zur Disposition. War der Kreis der Kritiker zu Beginn der Agenda 2010 vor allem in den Reihen der Erwerbslosen selbst zu verorten, kritisierten immer mehr Kreise die Auswüchse von Hartz IV. Nun meldet sich höchst persönlich der Chef der Jobcenter in Hamburg zu Wort. Im Hamburger Abendblatt fordert Dirk Heyden umfassende Reformen.

Hatte die SPD nach ihrem Wahldebakel verlautbaren lassen, man wolle “Hartz IV hinter sich lassen”, hat sich seit dem nicht viel getan, obwohl die Partei mitregierend ist. Doch an der Basis regt sich immer mehr Unmut. Der Leiter der Jobcenter in Hamburg fordert grundlegende Änderungen am Hartz IV System. Er selbst leitet alle Jobcenter in Hamburg, die für die Betreuung von 128.000 Hartz-IV-Bezieher zuständig sind.

Rahmenbedingungen haben sich heute verändert

Gegenüber der Zeitung betont zwar Heyden: „Wenn Sie mich nach meiner persönlichen Meinung fragen: Unser Sozialstaat ist richtig gut, auch im europäischen Vergleich.“ Jedoch schiebt dieser hinterher: „Und dennoch, nach knapp 15 Jahren wünschte ich mir, dass wir unsere Grundsicherung, umgangssprachlich ,Hartz IV’, einer konstruktiv-kritischen Bilanz unterziehen, weil sich die Rahmenbedingungen komplett verändert haben.“

Nach seiner Ansicht seien die gesetzlichen Regelungen viel zu komlex und kompliziert. „Im Jobcenter verursacht dies sehr hohen Aufwand und für unsere Bürger ist es teilweise schwer verständlich. Mehr als die Hälfte meiner Mitarbeiter kümmern sich um die Auszahlung der Mieten, Nebenkosten und anderer Leistungen und müssen dafür von ihren Kunden regelmäßig sämtliche Nachweise verlangen.“ Demnach müssten viele Regeln vereinfacht werden, um den Verwaltungsaufwand geringer zu gestalten. Das hätte auch den Vorteil, dass das Antragsprozedere für die Leistungsberechtigten insgesamt vereinfacht würde.
Forderung nach einer Kindergrundsicherung – Raus aus dem Hartz IV System

Unglücklich ist der Jobcenter-Chef auch über die Ausgestaltung der Kinderregelsätze im SGB II. Kinder sollten seiner Meinung nach aus dem Hartz IV System rausgenommen werden, weil dieses auf Erwachsene zugeschnitten sei. „Ich begrüße die Idee, Kinder aus ,Hartz IV’ herauszunehmen“, sagt Heyden. Besser sei die aktuell über Parteiengrenzen hinweg diskutierte Kindergrundsicherung. „Dann würden alleine in Hamburg 60.000 Kinder der Gefahr einer möglichen Stigmatisierung entgehen, weil sie aus einem ,Hartz IV’-Haushalt kommen“, erklärt Heyden.
Anrechnung von Kindergeld ungerecht

Ungerecht sei auch, dass das Kindergeld an die Regelleistungen angerechnet wird. Diese sollten ungeachtet der sozialen Situation der Eltern und ohne Anrechnung ausgezahlt werden. Exkurs: Aktuell wurde der Kindergeldsatz zum 1. Juli angehoben. Kinder in Hartz IV Familien gehen aber leer aus. Bei ihnen kommt die Erhöhung nicht an.

Ein weiteres Problem sieht Heyden bei den Begriffen Leistungsfähigkeit bzw. Erwerbsfähigkeit. Diese seien “falsch definiert”. In § 8 (1) SGB II wird festgelegt, dass Personen dann Erwerbsfähig sind, die nicht wegen einer Erkrankung oder Behinderung auf absehbarer Zeit nicht im Stande sind, unter den üblichen Bedingungen mindestens drei Stunden pro Tag zu arbeiten. Solche Arbeitsplätze gibt es aber nicht, kritisiert der Jobcenterchef.
Insgesamt nicht sehr gerecht

Insgesamt sei das Hartz IV-System nicht sehr gerecht. Auch die Kassiererin im Supermarkt, die mit ihren Steuern die soziale Sicherung mitfinanziert, muss unser Sozialsystem als gerecht empfinden. Ich erhoffe mir von einer Weiterentwicklung des Gesetzes, dass wir mehr Anreize bieten können, einer Beschäftigung nachzugehen.“ Dabei betont er aber: „Die Menschen möchten arbeiten und ihren Beitrag für die Gesellschaft leisten.“

Quelle: Gegen Hartz

 

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Gegen Christus mit allen Mitteln

Das Christentum soll untergehen, Attacken auf allen Fronten gegen das Volk. “Um meines Namens Willen wird man euch überall hassen” hatte Christus gesagt.

Angriff-auf-Deutschland-1Unser satanischer Regierungsdreck versucht hysterisch, alle christlichen Werte systematisch zu vernichten. Der Satan persönlich hat sich eingeschaltet und versucht, Deutschland zu Fall zu bringen. Ist das absurd? Oh nein, denn jedes Kind würde Politik besser machen.

 

Angriff-auf-Deutschland-2Es ist schon lange klar, dass hier nicht unfähige Politiker am Werk sind, sondern dass es eine Orgie der Zerstörung ist. Der Satan persönlich hat sich eingeschaltet – er mag die deutsche Hymne ganz und gar nicht. Des Hymne des Volkes, das über Jahrhunderte der Schutzpatron ganz Europas gegen den Vatikan, die muslimischen Horden, die Kanibalen Afrikas und die Mongolen war- diese Hymne macht den Satan blind vor Hass. Und DAS äußert sich in Zittern.

Angriff-auf-Deutschland-3Falls ihr es noch nicht wisst: gefallene Engel und der Satan sind Formwandler und können jede Form annehmen. Das könnt ihr glauben, oder auch nicht. Aber Dinge sind nun mal tatsächlich so, wie in der Bibel beschrieben. Man muss es nur verstehen können, und GOTT darum bitten. Und es geht hier nicht um Deutschland, sondern um alle Nationen WEISSER CHRISTEN.

Angriff-auf-Deutschland-4Nur dahin drängen  die heidnischen Horden, heute modern genannt:Flüchtlinge: USA, Kanada, Europa, Russland und Australien. Das Christentum wird weltweit angegriffen- mit unseren eigenen Erfindungen. Wer ist der bekannteste Erfinder aus Zimbabwe? Euch fällt keiner ein? Nanu? Es gibt nämlich keinen. Vom Strom bis Auto, Telefon bis Antibiotika, vom moderernen Straßennetz bis Wasserversorgung und Kanalisation, Flugzeuge und Internet, Raumfahrt und Hochseeschifffahrt, Fernsehen und Bügeleisen – alle Erfindungen stammen aus Ländern weißer Christen, denn sie haben den Segen Gottes.

Angriff-auf-Deutschland-6Die zerstreuten Stämme Israels.  Und beim Schöpfer des Universums gibt es keine Religionsfreiheit, keine Demokratie und erst Recht keine Genderlehre – sie sind Gott ein Gräul. Die Götzendiener und Satanisten der Arsch- hochstrecker und Anbeter eines Schwarzen Betonklotzes in Mekka, Anbeter eines längst verstorbenen fetten Buddas oder einer achtarmigen Shiva – alles wird vernichtet werden von Gott.

Angriff-auf-Deutschland-7Denn Gott ist kein Kuscheltierchen, daß alle liebt und so BUNT ist. Oh du armes Schwülchen, Lesbchen und Individium, dass weder Männlein noch Weiblein sein will – All dass hasst Gott und wird es vernichten.

Angriff-auf-Deutschland-8“Das Heil kommt aus den Juden”, ja ja. Vielmehr ist es “das Heil kommt aus den Judäern”: Aus denen, die DEN anbeten, der aus Judäa stammte und wirkte: der Fleisch gewordene ALLMÄCHTIGE GOTT. Und es gibt keinen Anderen oder die Qual der Wahl, welcher angebliche weitere Gott zur Auswahl steht und uns am besten gefällt.

Angriff-auf-Deutschland-10“Aber aber aber …der Vatikan hat doch Hexen verbrannt” DER VATIKAN IST DAS MEISTERWERK DES SATANS und hat nicht das geringste, aber auch nicht das allergeringste mit Christus zu tun. Aber wir sollen nicht nur gehasst werden – wir sollen uns auch selber hassen. Deshalb haben sogenannte “Siegermächte” vorgeschrieben, das wir einen sogenannten Holoblablabla unhinterfragt zu glauben hätten.  Wir sollen uns und unser Land, unsere Kultur, unser Volk hassen. Und wir tun es wie auf Befehl.

Angriff-auf-Deutschland-11Oder wir tun nur so, als glaubten wir es. Ich glaube ja immer, Deutsche sind schlauer, als sie tun. Die satanischen Machthaber würden toben, wenn sie wüßten, was wir glauben. Aber sicher weiß der Satan tatsächlich, was wir glauben, deshalb bläst er sich unbeholfen künstlich auf und schleudert groteske Drohungen in alle Richtungen, die nicht schwul-gender-rot-grün sind.

Sicher werden Bibeln bald verboten, weil sie als unzeitgemäße “Hetzschrift” bezeichnet werden. So eine Forderung könnte von einer Claudia Dingsbums kommen und in irgendeiner Randnotitz erscheinen. Glaubt ihr allen Ernstes, der ganze Dreck ist ein “zufälliges Irren” der armen Politiker, die nur unser “Bestes” wollen?

Laßt uns endlich handeln!

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“Das Geld kommt nicht an”

Oh, dieses böse Geld. Wollte wohl woanders hin

Schamloser geht´s nicht - die Erklärung für Kinderarmut und Milliardenunterschlagung heißt einfach: "Das Geld kommt nicht an".

Schamloser geht´s nicht – die Erklärung für Kinderarmut und Milliardenunterschlagung heißt einfach: “Das Geld kommt nicht an”.

Das lächerliche Mainstream-Gefasel setzt der Absurdität die Krone auf, der tolle Satz “das Geld kommt nicht an” ist so grotesk, dass man nur noch mit dem Kopf schütteln kann. Ja, unsere tolle Regierung “kämpft mit Milliarden gegen die Kinderarmut – doch das Geld kommt nicht an”.

Oh, dieses böse böse Geld. Macht sich wohl einfach , was es will. Die Diebe sagen wohl einfach: das böse Geld macht sich wohl einfach selbstständig und fließt in unsere Taschen, hahaha.

Ach du Scheiße, “ZDF Reportage”, da kann ja nur Mist rauskommen. Absoluter Mist. Man berichtet über die bettelarmen Familien und ihren ständigen Überlebenskampf. Und die bessergestellten Zuschauer können sich “unterhalten” und ergözen sich bei einem Snack an der Situation derer, denen es schlechter geht. “Wie gut, daß mich das nicht betrifft” denken sie.
Aber das Hauptthema wird überhaupt nicht angesprochen. “Das Geld kommt bei den bedürftigen Familien nicht an. Tja, so ist es halt. Das Geld kommt eben nicht an. Es macht Umwege, es bummelt da rum. Ist eben nicht so zuverlässig, dieses Geld. Damit muß man sich eben abfinden. Geld ist eben nicht so verlässlich. Vielleicht mußte es mal pinkeln und sitzt auf dem WC?

Schräg primitive Erklärung: Das Geld kommt nicht an.

Schräg primitive Erklärung: Das Geld kommt nicht an.

Herrlich, grotesker kann man einfach nicht argumentieren und seinen Diebstahl versuchen, zu erklären. Das Geld kommt halt nicht an. Punkt. Noch Fragen? Ja, das Geld kommt nicht an, aber wir stecken Milliarden in die Kinderarmut. Aber das Geld kommt nicht an.

Wo dieses Geld bleibt, ist gar keine Frage wert. Es kommt halt nicht an. Wo es bleibt, interessiert gar keinen bzw. es hat wohl keinen zu interessieren. Milliarden sind einfach im luftleeren Raum.

Hey, liebes Geld, komm da raus und fließe dahin, wo du gebraucht wirst. Wäre nur so mein Vorschlag. Aber das Geld lebt ja nicht, da muß ich wohl zu den Verantwortlichen reden: seid ihr eigentlich zu blöd, eine Überweisung zu machen? Geht´s noch?

Nee, wahrscheinlich nicht, denn auf eurem Konto fühlt sich das Geld einfach wohler, gell?

So eine lapidare Erklärung reicht mir nicht. Der Hauptverantwortliche ist der zuständige Minister, und der hat zu erklären, was mit dem Geld geschehen ist. Und wenn er das nicht tut, bezichtige ich ihn des Diebstahls.

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“Müssen den Asylterrorismus endlich als solchen benennen”

Aussenminister Heiko Maas mit krassem Sinneswandel?

Ich fasse es nicht: unser lieber Aussenminister Heiko Maas kann sich entgegen aller Erwartungen doch ändern! Endlich stellt er sich auf die Seite des Volkes und sagt die Wahrheit. Ich danke Ihnen, Herr Maas!

Na endlich, Herr Maas, das sind wahre Worte!

Na endlich, Herr Maas, das sind wahre Worte!

Ja, und um die Worte unseres Aussenministers ein bisschen zu unterstreichen, hier ein paar Beispiele für die Wahrheit seiner Aussage!

Asylterrorismus1

Asylterrorismus1

Asylerrorismus2

Asylerrorismus2

Asylterrorismus3

Asylterrorismus3

Asylterrorismus4

Asylterrorismus4

Asylterrorismus5

Asylterrorismus5

Asylterrorismus6

Asylterrorismus6

Halt! Stop! Nochmal zurück! Hier ist was ganz gewaltig schief gelaufen! Bedauerlicherweise sagte unser Onkel Heiko nicht DAS, WAS ER HÄTTE SAGEN MÜSSEN. Sondern das genaue Gegenteil: Wir sind schuld, wir bösen Nazis. Die Opfer wurden in die Rolle der Täter gedrängt! Der Profi-Lügner in seinem Element: ER SAGTE NÄMLICH DAS:

Luegner-Maas

Aber weil´s so schön ist, und ich gerade so in Fahrt bin, hier noch ein paar Beispiele von den Taten des bösen, rechtsradikalen Nazi-Volkes:

Asylterrorismus7

Asylterrorismus7

Asylterrorismus8

Asylterrorismus8

Asylterrorismus9

Asylterrorismus9

Asylterrorismus11

Asylterrorismus11

0010

Asylterrorismus12

Asylterrorismus12

Asylterrorismus13

Asylterrorismus13

Asylterrorismus14

Asylterrorismus14

Liebes armes “böses” Völkchen: Ich fürchte, mit guten Worten, Geduld und “Wahlen” kommen wir gegen diese EXPLOSION DES BÖSEN gegen uns nicht mehr an! Wir müssen zurück zu unserem Schöpfer, IHN um Vergebung unserer Sünden bitten und IHN gemeinsam anrufen, dass ER uns beistehe, sonst haben wir gegen diese ORGIE DER GEWALT UND LÜGEN gegen uns keine Chance! GOTT stehe uns bei! Aber dafür müssen wir etwas tun, nämlich zurück zu IHM! (https://www.youtube.com/watch?v=QZJia4rsk0g)

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