Warum so viele Jobcenter-Maßnahmen nicht helfen

spruchDie Maßnahmen, die Leistungsbeziehern zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt verordnet werden, erscheinen den Betroffenen in vielen Fällen wenig sinnvoll. Oft ist das Ziel der Maßnahme auch gar nicht die Weiterbildung oder das Wohl des Hilfsbedürftigen.
Kurse müssen ausgelastet sein

Grund für die zweifelhafte Vergabe ist, dass die Maßnahmen für einen bestimmten Zeitraum (meist ein Jahr) ausgeschrieben werden und feste Kontingente gebucht und vorab gezahlt werden. Ziel der Jobcenter ist es eine hundert prozentige Auslastung der Kurse zu erreichen. Ob diese dann für den Betroffenen sinnvoll sind ist zweitrangig.

Der Tagesspiegel berichtet beispielsweise, dass es in Hamburg die Anweisung gab bis zur Hälfte des Jahres 60 Prozent der eingekauften Kursplätze für das Jahr vergeben sein müssen. In Berlin und Potsdam ging man sogar einen Schritt weiter und forderte von den Angestellten eine 100 prozentige Auslastung aller Kurse.

Dass so eine Vergabepraxis niemandem hilft und nicht nachhaltig ist scheint logisch, und somit verwundert es auch nicht, dass es durchschnittlich nur sechs Monate dauert bis die Kursteilnehmer nach der Maßnahme wieder auf Leistungen vom Jobcenter angewiesen sind.
Bundesrechnungshof kritisierte bereits die Praxis

Warum wird also ein System aufrechterhalten, dass den Betroffenen nicht hilft und den Steuerzahler unnötig viel Geld kostet? Die Menschen, die sich in einer Wiedereingliederungsmaßnahme werden in der offiziellen Arbeitslosenstatistik nicht mitgezählt. Die Maßnahmen sind also ein Weg sich niedrigere Arbeitslosenzahlen zu „erkaufen“. Wie es sein kann, dass man bei über 4 Mio. ALG II Beziehern von nur 2,56 Mio. Arbeitslose sprechen kann ist ohnehin die große Frage.

2013 lag die Zahl der erteilten Maßnahmen bei 583.000 im Jahr 2016 schon bei 748.000. Die Kosten dafür erhöhten sich von 463 Mio. € auf 773 Mio. €. Beim Bundesrechnungshof rügte man die Vergabepraxis bereits 2013 und sprach von verschwendeten Steuergeldern und mahnte, dass die meisten Maßnahmen unpassend seien.

Quelle: Gegen Hartz

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Deutschland streikt – hoffentlich!

Unbekannter Streikaufruf – aber längst überfällig!

Im Netz kursiert ein Aufruf zum Generalstreik nach der Osterwoche. Die ersten fragen natürlich gleich, wo er herkommt. Als ob es zwingend notwendig wäre, dass dies nur eine Gewerkschaft tun könnte. Der Generalstreik ist das einzige, was Deutschland noch retten kann, daher sollte man sich einfach anschließen. Wir Arbeitslose können auch mitmachen und z.B. Massnahmen fernbleiben. Alle Stimmen, die diesen Streik gleich wieder negativ darstellen, sollte man überhören.

Übrigends sollten auch die Leute mit gutem Job hier mal gut zuhören. Denn es geht uns alle an. Und – es geht hier nicht um Migration.

Ein Streik wird teuer – Nichthandeln wird unbezahlbar.

 

Anmerkung: Natürlich hat Deutschland nicht gestreikt – war wohl klar. Entweder, das obrigkeitshörige Deutschland streikt nur dann, wenn eine Obrigkeit dazu aufruft. Oder der Streikaufruf war zu wenig bekannt und/oder zu kurzfristig angesetzt. Schade!

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Unertraeglicher Druck auf Fallmanager

Mobbing, Erfolgsdruck – Jobcenter Angestellte packt aus

 

Der Druck wird von oben nach unten weitergegeben - die unterste Ebene kommt in Existenzbedrohung.

Der Druck wird von oben nach unten weitergegeben – die unterste Ebene kommt in Existenzbedrohung.

Dass die Arbeitsbedingungen in den Jobcentern nicht die Besten sind, ist ein offenes Geheimnis. Mangelnde Führung, Mobbing und Erfolgsdruck sind Gang und gäbe. Das Berichtet jetzt eine ehemalige Mitarbeiterin der Behörde.
Schlechte Arbeit hat System

Ein großes Problem in den Behörden, das in der Regel dazu führt, dass falsche Bescheide ausgestellt werden ist die hohe Mitarbeiterfluktuation. Ständig müssen neue Mitarbeiter eingearbeitet werden und die Zeit die dafür aufgewendet wird ist in der Regel gerade lang genug, dass Eingliederungsvereinbarungen erstellt werden können und sanktioniert werden kann. Erfahrene und gute Mitarbeiter auf der anderen Seite verlassen das Jobcenter lieber früher als später. Die Probleme sind den Führungskräften durchaus bekannt. Getan hat sich bisher jedoch nichts. Diese Führungsschwäche ist für die Leistungsbezieher existenzbedrohend.
Arbeiten für die Statistik

Die Vorgaben die von den Vorgesetzten definiert werden sind in der Regel kaum einzuhalten, da sie hauptsächlich auf annahmen beruhen aber mit der Realität wenig zu tun haben. Das führt bei den Angestellten zu einem großen Druck, denn werden die Zahlen nicht erreicht winkt ein Gespräch beim Vorgesetzten. Die Konsequenz: Statistik muss erreicht werden, egal wie. Das führt zu einem Gegeneinander statt zu einem Miteinander unter den Angestellten. Stimmen die Zahlen winken den Jobcenter Verantwortlichen hohe Bonuszahlungen. Der normale Angestellte bekommt davon nichts.

Ein weiteres Indiz dafür wie krank das Jobcenter wirklich ist, ist das interne Punktesystem mit dem die Mitarbeiter unter Druck gesetzt werden. Dieses ist nur auf Jobvermittlungen ausgelegt.

Ein weiteres Druckmittel der Vorgesetzten ist ein Punktesystem, welches darauf abzielt die Jobvermittlungen zu erhöhen. Problem dabei, es ist nicht nachhaltig. Derjenige Sachbearbeiter, der einen Arbeitslosen mehrmals in einen prekären Job vermittelt den er nur kurze Zeit ausübt wird durch dieses System begünstigt. Derjenige, der einen ALG II Bezieher einmalig langfristig in Arbeit bringt, fällt hingegen durch das Raster. Er wird abgestraft, weil er seine Punkte nicht erreicht hat.
Das kranke Jobcenter

Ist das Jobcenter überhaupt in der Lage den Menschen zu helfen, wo es doch selbst krank ist und dringend selbst Hilfe benötigt. Und gleicht es nicht einer Farce, wenn Menschen die über keine fundierte Ausbildung in der Thematik verfügen, über Existenzen von ganzen Familien entscheiden können? Nein! Das System ist funktioniert nicht und muss abgeschafft werden.

Quelle: Gegen Hartz

Anmerkung: Wir brauchen mehr mutige Fallmanager, die das Menschenmobbing satt haben und es Inge Hannemann gleichtun. Glückwünsche an diese Fallmanagerin – jetzt müssen Sie aber auch die Konsequenzen ziehen.

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Sanktionen sind Sozialleistungsbetrug!

Experte: Jobcenter bestrafen Hartz-IV-Empfänger härter als Gerichte Kriminelle

Aus Huffington Post

Hier ist alles gesagt - deutlicher wirds nicht.

Hier ist alles gesagt – deutlicher wirds nicht.

Der im September vergangenen Jahres verstorbene ehemalige CDU-Generalsekretär Heiner Geißler hatte anlässlich einer Pressekonferenz zu einer Buchvorstellung das Hartz-IV-Gesetz als grundgesetzwidrig erklärt.
Die Regelungen des Arbeitslosengeldes II und die Praxis der Jobcenter verstießen gegen den ersten Artikel des Grundgesetzes, wonach die Menschenwürde unantastbar sei. Hartz IV ermögliche kein menschenwürdiges Leben, sagte Geißler in Frankfurt am Main.

Die Jobcenter legten die Gesetze grundsätzlich zum Nachteil der Betroffenen aus, sagte Geißler. Wer sich ihren Anordnungen widersetze, dem werde der Regelsatz, für einen volljährigen Haushaltsvorstand 359 Euro im Monat, gekürzt.

Die Kürzung einer Leistung unter die Höhe des Existenzminimums sei eine derart schwere Strafe, wie sie in einem Strafprozess kaum verhängt werden.

Eine Strafe dürfe nämlich die Existenzgrundlage nicht entziehen. Beispielklagen.de liefert Beweise systematischer Rechtsbeugung. Drakonische und Existenzbedrohende Bußgelder gefährden tatsächlich Tausende von Leistungsberechtigten durch die verfassungsrechtlich höchst bedenkliche Sanktionspraxis der Jobcenter.
Viele dieser Sanktionen werden rechtswidrig vollstreckt durch juristisch unzureichend geschultes Personal und auch interne Vorgaben der Geschäftsführung.
Das Jobcenter strich ihm alle Gelder bis auf die Kosten der Unterkunft

Am 28. November wurde erneut eine Mitarbeiterin der Widerspruchstelle Märkischer Kreis vor dem Sozialgericht Dortmund in ihre Schranken gewiesen.

Die langjährige Mitarbeiterin hatte am 7. April 2014 einen Widerspruch zurückgewiesen, dem im Rahmen der Qualitätssicherung bereits damals hätte entsprochen werden müssen. Mit Sanktionsbescheid vom 2. Dezember 2013 waren einem jungen Mann die Regelleistungen für die Zeit vom 1. Januar 2014 bis zum 31. März 2014 vollständig bis auf die Kosten der Unterkunft zusammengestrichen worden.

Aber die zugrunde gelegte Eingliederungsvereinbarung, der Sanktionsbescheid und auch der Widerspruchsbescheid wiesen so viele Fehler auf, dass das Gericht dem Kläger jetzt endlich zu seinem Recht verhalf.
Nunmehr kleinlaut geworden erkannte die Sachbearbeiterin den Anspruch des Klägers an und das Gericht hob den rechtswidrigen Sanktionsbescheid vom 2. Dezember 2013 nach fast vier Jahren auf. Die Anweisung des Erstattungsbetrages in Höhe von 948,57 € erfolgte aber erst vor wenigen Wochen, am 18. Januar 2018.

Zur Erinnerung: Dabei ging es um das soziokulturelle Existenzminimum.
Eigentlich ist es Sozialleistungsbetrug des Jobcenters

Rechtswidrige Sanktionen erfüllen eigentlich in der Konsequenz den Straftatbestand des Sozialleistungsbetrugs durch das Jobcenter. Durch Vortäuschen falscher Tatsachen werden Vermögensschädigungen an Leistungsberechtigten vollstreckt.

PolitikerzitateOhne kompetente Rechtsberatung und anwaltliche Vertretung ist diese Betrugsmasche aber kaum zu durchdringen.
Die besondere Schwere lag in dem Umstand, dass der Mann zu der Gruppe der Unter-25-Jährigen zugerechnet wurde.

Während im Strafrecht das Alter der Täter strafmindernd berücksichtigt wird und zunächst die Unschuldsvermutung angewendet wird, werden unter 25-Jährige im Sozialrecht härter gegängelt, als ältere Leistungsberechtigte.

Minderwertiges Recht wird über höherwertiges Recht gestellt. Der Gleichheitsgrundsatz aus Artikel 3 des Grundgesetzes und Artikel 7 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte wird missachtet.
Jobcenter täuschen mit unverständlichem Behörden-Geschreibsel juristische Legitimation vor

Die verantwortliche Mitarbeiterin der Widerspruchstelle schreibt:
 “Sie sind trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen der Vereinbarung nicht nachgekommen, da Sie für die folgenden Vermittlungsvorschläge, die am 17.10.2013 durch Herrn Kakadu (Name geändert) persönlich ausgehändigt wurden keine Rückmeldung bzw. Bewerbungsnachweise eingereicht haben: Kristall Personalservice GmbH. Sabine Angelika Römpke, BackWerk Essen-Zentrum, Lidl Vertriebs GmbH & Co. KG.

    Zur Begründung Ihres Verhaltens haben Sie dargelegt, dass Sie monatlich 20 Bewerbungen schreiben. Ebenfalls teilen Sie mit, dass telefonische Absagen dazu gehören.

    Diese Gründe konnten jedoch bei der Abwägung Ihrer persönlichen Einzelinteressen mit denen der Allgemeinheit nicht als wichtig im Sinne des § 31 SGB II anerkannt werden.

    Aufgrund der Pflichtverletzung wird für die Zelt vom 1. Januar 2014 bis 31. März 2014 Ihr Arbeitslosengeld II auf die Leistungen für Unterkunft und Heizung beschränkt (§ 31 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit§ 31a Absatz 2 und § 31 b SGB II).

    Eine Verkürzung des Minderungszeitraumes auf 6 Wochen ist nach Abwägung der in Ihrem Fall vorliegenden Umstände mit den Interessen der Allgemeinheit nicht gerechtfertigt, weil die Rechtsfolgen bekannt waren.”
(Demnächst hier: Originale Drohbriefe der Jobcenter – zur Einsicht für Deutschlands aufrichtige Anwälte. Die Frage: Kann das legal sein?)

 

Für Alle, die den Unterschied zwischen Hartz4-Empfängern und Schmarotzern noch nicht kennen.

Für Alle, die den Unterschied zwischen Hartz4-Empfängern und Schmarotzern noch nicht kennen.

Zeitarbeitsfirmen lösen Sanktionen aus

Der Widerspruchsbescheid des Jobcenter Märkischer Kreis enthüllt die kranke Verschiebung der Machtverhältnisse im SGB II. Im vorliegenden Fall steht die Aussage des Erwerbslosen im offenen Widerspruch zur Aussage der Zeitarbeitsfirma. Aussage gegen Aussage.

Der schmarotzenden Zeitarbeitsfirma wird geglaubt und dann rechtsgrundlos sanktioniert.

Die Firma Kristall Personalservice GmbH ist bei uns mehrfach auffällig geworden, wurde aber nie positiv erwähnt.
In der Statistik der Bundesagentur “Sanktionen – Deutschland mit Ländern und Kreisen (unrevidiert) – Dezember 2013“ werden 47 Sanktionen des Jobcenter Märkischer Kreis mit der “Weigerung Erfüllung der Pflichten der Eingliederungsvereinbarung” gelistet.

Nicht nur die Sanktion für den jungen Hartz-IV-Empfänger ist also rechtswidrig vollstreckt worden. Die Zahl der bereits nach SGB II rechtswidrigen Sanktionen im Jobcenter Märkischer Kreis dürfte inzwischen in die Hunderte gehen.

Quelle: Huffington Post

Danke Ulrich Wokelmann, Gründungsmitglied von aufRECHT e.V, Hartz-IV-Empfänger

 

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Alptraum Deutschland

Eine Auswanderin zu Besuch in Deutschland

 

Das gehört zwar nicht zum Thema Hartz4, ist aber meiner Meinung nach notwendig, publiziert zu werden: Facebook-Post

Facebook-Post einer Auswanderin: Die Stimmung in Deutschland ist grauenvoll - der Hass auf die Politiker abgrundtief!

Facebook-Post einer Auswanderin: Die Stimmung in Deutschland ist grauenvoll – der Hass auf die Politiker abgrundtief!

<3 Gott schütze euch. <3

Und gebe euch Kraft.

Drei Wochen Deutschland, und meine schlimmsten Befürchtungen wurden übertroffen.

Während meines Aufenthalts habe ich mit sehr vielen Menschen gesprochen und viele mir unbekannte Menschen auch einfach angequatscht. Niemand verweigerte mir ein Gespräch.

Rentner auf dem Postamt: „Es ist ganz schlimm. Ich habe bei der letzten Bundestagswahl das erste Mal in meinem Leben gar nicht gewählt. Eigentlich hätte ich die AfD wählen sollen. Aber das darf man ja nicht laut sagen.“

Griechische Taxifahrerin: „Was ist los mit den Deutschen? Warum wehren die sich nicht???“

Deutscher Handwerker: „Viele Dinge darf man hier nicht mehr laut sagen. Ich schüttle nur noch den Kopf. Es gibt keine Meinungsfreiheit mehr in Deutschland.“

Mitarbeiter eines Umzugsunternehmens: „Sie leben in Paraguay? … … … Dazu hätte ich sehr, sehr viele Fragen. Ich kann nicht mehr. Ich kann einfach nicht mehr.“

Ägyptischer Taxifahrer, selbständig: „Ich habe keine Kraft mehr. Ich bin krank. Wir werden von Anfang bis Ende belogen. Ich hoffe, ich kann mir in Ägypten wieder eine Existenz aufbauen.“

Deutscher Facharbeiter: „Ich könnte nur noch kotzen. Die Altparteien machen unser schönes Deutschland kaputt, und die Deutschen lassen sich das gefallen. Hoffentlich schaffe ich es noch rechtzeitig, auszuwandern.“

Ehemalige Kollegin: „Manchmal denke ich, das ist alles nur ein böser Traum. Es fühlt sich an wie ein Horrorfilm. Wenn ich etwas sage, halten sie mich für verrückt oder nennen mich einen Nazi.“

Rentner: “Die Menschen merken überhaupt nichts. Solange es ihnen noch einigermaßen gut geht, machen sie nichts. Und wenn es ihnen demnächst schlecht geht, ist es zu spät.”

Italienischer Kellner: “Ich bin seit über 30 Jahren in Deutschland. Es ist nicht mehr schön hier. Von 10 Menschen hier sind gefühlt neun Ausländer. Und viele von ihnen sind unhöflich. Ich werde wieder nach Kalabrien gehen. Hier gefällt es mir nicht mehr.”

Türkin, in Deutschland geboren: „Wie Frau Merkel dem Satan Erdogan in den Arsch kriecht, ist grässlich. Viele Flüchtlinge, die kommen, sind wie Tiere. Kein Respekt vor dem Gesetz. Kein Respekt vor den Frauen. Sie, meine Dame, sind ein besonderer Mensch. Gott schütze Sie.“

Dieses Foto habe ich auf dem Flug von Stuttgart nach Frankfurt gemacht. So ein schönes Land. Ich wünsche Dir alles Glück der Erde, Deutschland

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