Keine Rückzahlungen an Jobcenter

selbstachtungBei Überzahlung durch das Jobcenter kein Anrecht auf Rückzahlung von Hartz IV Leistungen

Wenn das Jobcenter ohne Bescheid zu viel Hartz-IV-Mittel zahlt, hat es nicht immer Recht, das Geld zurück zu bekommen. So entschied das Sozialgericht Dortmund ((Az.: S 35 AS 1879/14) laut der Deutschen Anwaltsauskunft.

Das Jobcenter hat nämlich kein Recht, das Geld wieder zu erhalten, wenn der Betroffene darauf vertrauen durfte, einen Anspruch darauf zu haben. Es ging um einen Hartz-IV-Bezieher, der zeitlich begrenzte Mittel bekam. Diese Zeit war nach einem halben Jahr abgelaufen, das Jobcenter überwies ihm aber versehentlich einen weiteren Monatsbeitrag von 1140 Euro.

Der Mann hatte zuvor einen Antrag auf Bewilligung weiterer Zahlungen gestellt, den das Jobcenter noch nicht entschieden hatte, als die versehentliche Überweisung kam. Das Jobcenter wollte das Geld zurück, der Betroffene klagte und hatte damit Erfolg.

Das Gericht entschied: Der Mann hätte davon ausgehen können, dass er die Überweisung bekam, weil das Jobcenter seinen Antrag bejahte. Das Jobcenter hätte eine Vertrauensschutzprüfung und eine Ermessensentscheidung treffen müssen. Der Betroffene muss deshalb das Geld nicht zurück zahlen. (Dr. Utz Anhalt)

Quelle: Gegen Hartz

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Jobwunder hat nichts mit Hartz IV zu tun

Hartz-4-LuegenWirtschaftsforschung: Jobwunder hat nichts mit Hartz IV zu tun

CDU / CSU und SPD sehen die Hartz-Gesetze als wesentlich für die gesunkene Arbeitslosigkeit. Karl Brenke, Referent für Konjunkturpolitik beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung rückt diese Propaganda jetzt gerade.

Hartz IV ist nicht das, wofür es verkauft wird
Er sagte dem ND: „Wenn man zurückblickt, findet man kaum Belege dafür, dass die Hartz-IV-Reformen erreicht haben, was ihnen heute zugeschrieben wird.“

Keine Kausalität
Menschen verwechseln oft Kausalität und zeitliche Übereinstimmung. So verfolgten unsere Vorfahren unschuldige Frauen als Hexen: Die Nachbarin ging in den Stall, und am Tag danach erkrankte die Kuh. Fälschlich machten sie die Frau dafür verantwortlich, dass die Kuh krank wurde.

Leitzins statt Hartz IV
Eine ähnliche Verwechslung sieht Brenke bei der Arbeitslosigkeit und Hartz IV. So habe Deutschland Anfang der 2000er in einer Krise gesteckt. Gründe dafür seien der hohe Leitzins der Europäischen Zentralbank und die Wirtschaftsflaute nach dem Dotcom-Desaster gewesen. Dann besserten sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, und deshalb gab es wieder mehr Jobs.

Jobcenter schmücken sich mit fremden Federn
Nichtsdestotrotz feiern die Befürworter der Agenda 2010 das Milliardengrab Hartz IV, das nicht nur unendliche Gelder verschlingt, sondern auch Bürgern ihre Grundrechte nimmt als großen Erfolg. Dabei schmücken sie sich mit fremden Federn – dem „Jobwunder“, das mit der in Gesetze gegossenen Armut nichts zu tun hat. (Dr. Utz Anhalt)

 

Quelle: Gegen Hartz

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Update Horror-Parasit Adernkriecher

Ich bin an der Schwelle des Todes. Das muß ich hier noch schaffen, damit was im Internet gefunden wird.

Man bezichtigt mich bereits, Christal Meth zu nehmen. Ich werde nicht vegan, höre auf zu Rauchen und Zucker zu konsumieren, um Drogen zu nehmen. Ein Drogentest dauert ein paar Minuten, die aufgesammelten Proben unter dem mikroskop untersuchen zu lassen, dauert ebenfalls nicht lange. Ich fürchte inzwischen, dass es sich um etwas neues und Unbekanntes handelt, wogegen es noch gar nichts gibt. Mein körperlicher Verfall ist dermassen rasend und erschreckend. Die Parasiten sind überall, sogar im Kopf. Meine Muskeln hängen wie Pudding von den Knochen, ich bin nahezu bewegungsunfähig.

Die Schmerzen, der Ekel und die Hilflosigkeit sind überwältigend. Bis gestern hatte ich noch Hoffnung, wollte kämpfen und hoffte auf Genesung, aber so langsam sehe ich, das es sehr unrealistisch wäre. Es ist etwas Unbekanntes, und daher ist die Wahrscheinlichkeit auf Beseitigung der Organismen unwahrscheinlich. Aber als leidenschaftlicher Schreiber will ich das hier dokumentieren, damit man wenigstens etwas im Internet finden kann, was für eine schnellere Erforschung hilfreich sein könnte. Schritt für Schritt werde ich das auf meine Hartz Webseite stellen, damit was gefunden wird.

Warum bin ich nicht im Krankenhaus? Ich wollte nur noch weg dort, habe nicht gedacht, dass ich es schaffe. Verrückt vor Schmerz und Ekel, mich windend in Höllenqualen, wurde ich noch von den Zimmergenossen verspottet über das “Theater” das ich mache, man lachte über mich und strafte mich mit Verachtung. Die Ärzte taten das Übrige. Ich dachte, was habe ich mir da angetan? Zuhause hätte ich meine Ruhe, könnte versuchen zu schlafen, könnte meine Knoblauchsalbe auftragen und mir Linderung verschaffen. Im Krankenhaus, wo ich sehe, dass mein Zustand sich verschlimmert und man in eine ganz andere Himmelsrichtung untersucht und ich mich noch nach allen Seiten rechtfertigen und verteidigen muß, ist der Stress unerträglich in dieser Lage.

Deshalb gehe ich nur in ein Krankenhaus, wenn ich mir sicher bin, dass man in die richtige Richtung untersucht. Wenn ich noch wochenlang beweisen muss, dass ich nicht schizofren bin und mit Psychopharmaka vollgepumt werde, während sich mein Körper verzweifelt gegen die Eindringlinge stemmt, wäre mehr als die Hölle auf Erden. Die habe ich schon.

Die Adern unter der Ferse sind mit Eiern oder Parasiten prall gefüllt, Auftreten absolut unmöglich, handlungsunfähigkeit.

Die Adern unter der Ferse sind mit Eiern oder Parasiten prall gefüllt, Auftreten absolut unmöglich, handlungsunfähigkeit.

Neue Sympthome: Stechen in Nieren, Lunge, Magen, Därmen. Ich trug Salbe auf meine Augenlieder und fühlte Bewegungen und Druck, Brennen und Tränen der Augen. Sogar an der Nase wird der Knorpel weggefressen, die Hoden schmerzen höllisch und werden immer kleiner, Blutstropfen laufen plötzlich aus den Zehen, wo es zuvor vehemment gestochen hat.
Mit was haben wir es hier zu tun? Wie ist das möglich? Wenn ich nochmal davon komme, ist meine nächste Anschaffung ein Mikroskop. Wenn man nicht alles
selber macht, passiert es nicht. Ich würde schreien und flehen, um von einer Tierärztin ein Parasitenmittel gespritzt zu bekommen, weil es vielleicht wenigstens ein bisschen Linderung brächte. Es ist maßlos schwer, in so einen Bericht eine sachliche objektive Linie zu bekommen, mit der Ärzte oder Wissenschaftler was anfangen können. Wie entsteht sowas? Ist das durch Genmanipulation, Glyphosatresistenz oder wie kann sowas sein? Springen Parasiten plötzlich vom Tier auf den Menschen, oder von Pflanzen auf Menschen? Kommt es vom Wasser, vom Himmel oder von fliegenden Insekten?

Kaum auszudenken, wenn sich sowas ausbreitet. Ich würde gegen jede Krankheit tauschen, gegen Krebs, gegen Lähmung, gegen Knochenschwund. Alles ist mir lieber als das, was ich hier aufgegabelt habe. Wie kann ich mir Hoffnung verschaffen? Ich sehe kein Licht am Ende des Tunnels. Wie lange dauert das noch, wie lange muß ich mich noch quälen? Drogensucht wäre geradezu lächerlich dagegen. Das schafft man mit Willenskraft und es ist ein Ende in Sicht, aber das hier? Vielleicht steht in der Apotheke ein Parasitenmittel, das mich heilt, aber ich kriege es nicht, weil es niemand diagnostiziert. Es wird einfach auf einer Diagnose bestanden und man will
mir versuchen zu beweisen, das ich dies oder jenes  habe. Man versucht, mir was anzudichten, was ich nicht habe, und was zu ignorieren, was ich habe.

Ohne auch nur die geringste Mühe zu machen, auf mich einzugehen und vielleicht einmal zu überprüfen, ob ich nicht doch Recht habe. Ein Drogentest dauert Minuten, um das auszuschließen. Meine gesammelten Proben von der Haut und dem Fussboden unter dem Mikroskop anzusehen und zu sehen, dass es sich nicht um “Dreckkrümmel” handelt, könnte vielleicht noch mein Leben retten, aber es passiert nicht. Aber dass wir es hier mit gewöhnlichen Parasiten oder Insekten zu tun haben, die auf bekannte Mittel anspringen, ist sowieso unwahrscheinlich. Es wird gehandelt nach dem Motto ” was nicht sein darf, ist nicht”. Aber man wird irgendwann schmerzlich feststellen, dass es doch so ist. Wenn die Fälle sich häufen, wird das Entsetzen grenzenlos sein. Daher hoffe ich, dass ich ein Einzelfall bin, der durch ungünstige Umstände irgendwas aufgegabelt hat, was sonst nicht Menschen befällt. Ich bin
müde für heute.
Beobachtungen an meinem Körper, bisherige Erkenntnisse und Rückschlüsse:
1) Es handelt sich um einen neuen oder bisher unerkannten Parasiten aus dem Ausland.
2) Es handelt sich um ein organisiertes Parasitenvolk/Superorganismus ähnlich Ameisen oder Termiten
3) Es gibt mehrere Formen und Aufgabenverteilung der Parasiten, Formen ähnlich Zecken, Milben und Mücken.
4) Organismus muss von einer Art Königin/Organisator gesteuert werden (diese könnte sich auf meiner Wirbelsäule befinden, da nicht heilende Verletzung, im Spiegel gut zu sehen)
5) Königin bedient sich des menschlichen Nervensystems zur Kommunikation/ Steuerung. Alle Nerven sind hyperempfindlich und man empfindet nie dagewesene Schmerzen.
6) Organismus gelingt es, das Abwehrsystem des Körpers lahmzulegen, kein Fieber/Entzündungserscheinungen.
7) Organismus bewegt sich gezielt in Blutbahn und hält sich an Blutgefäßen fest. Parasiten und Eier werden im Bluttest nicht gefunden.
8) Aktivitäten der Parasiten sind von Tageszeit abhängig. Der Wirt empfindet Angstzustände, Panik, unerträgliche Schmerzen, Ekel.
9) Leben von Parasit und Wirt sind verknüpft. Stirbt der Parasit, stirbt der Wirt, da das Abwehrsystem wieder hochgefahren würde und es zu einer generellen Entzündungsreaktion auf die Fremdkörper käme.
10) Leben mit dem Parasiten ist ebenfalls wegen der unglaublichen Qualen unmöglich. Der Wirt wird überlebensunfähig.

Ich brauche ein Wunder um zu überleben. Freunde in Paraguay haben mir geraten, mich an das Tropeninstitut zu wenden. Das ist meine letzte Hoffnung. Ich bitte Gott den Schöpfer um dieses Wunder.

Im Moment geht es mir so Lalá. Ich bin mit der Polizei in ein neurologisches Krankenhaus (Klapsmühle, Irrenhaus) eingeliefert worden. Mein Zustand hat sich dahin gehend verbessert, dass ich keine Dauerschmerzen mehr habe. Dafür ist jetzt mein Körper schwer wie Blei, die Augen tränen und ich kann kaum noch natürlich sprechen. Es ist unglaublich, aber wahr. In wieweit diese Klinik an meiner Besserung beteiligt ist, weiss ich nicht zu sagen. Ich wundere mich selbst, dass ich noch lebe. Wann ich da raus komme, weiss ich nicht. Heute habe ich Ausgang, daher die neuen Posts.

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Millionengrab: Deutsch fuer Babys

Deutsch für Säuglinge: Arbeitsagentur veruntreut hunderte Millionen Euro für Sprachkurse

ArbeitsagenturLaut einem Bericht des Bundesrechnungshofs hat die Arbeitsagentur im Zusammenhang mit Deutschkursen für Flüchtlinge hunderte Millionen Euro in den Sand gesetzt. Dies lag unter anderem an mangelnden Vorgaben, fehlerhafter Ausführung und Doppelabrechnungen.

Der Verdacht auf eine Verschwendung horrender Summen durch die Arbeitsagentur geht aus einem 43-seitigen Prüfbericht des Bundesrechnungshofes hervor, der dem Radioprogramm des NDR vorliegt. Wie NDR Info mitteilte, lese sich der Bericht wie eine „vernichtende Aneinanderreihung von Versäumnissen“.

In so genannte Einstiegskurse seien demnach seit Ende 2015, dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise, bis zu 400 Millionen Euro geflossen. Ursprünglich sollten 100 Millionen dafür bereitgestellt werden. Von den tatsächlich geflossenen Millionen sei allerdings ein Großteil „de facto ins Leere gelaufen“.

In einem Interview teilte der Präsident des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller, dem Sender mit, dass es zudem Doppelförderungen und Doppelabrechnungen gegeben habe. Die Korrektur solcher Fälle sei durch mangelnde Vorgaben vonseiten der Behörde schwer durchzuführen.

Arbeitsmarktförderung für Kinder zwischen 0 und 13 Jahren

Zudem, so der Rechnungshof, war es schwierig, die Kurse auszuwerten, da meist gar keine Anwesenheitslisten geführt wurden. Aufgrund der schlechten Qualität des Lernmaterials habe es aber schwindende und im Regelfall bis zur Kursauflösung führende Teilnehmerzahlen gegeben. Wenn Sie in Deutschland leben, sollten Sie schnell Deutsch lernen“, empfiehlt das BAMF den Flüchtlingen mit Blick auf die Integration in Gesellschaft, Arbeit und Alltag.

Vielleicht dachte sich die Arbeitsagentur, dies könne gar nicht früh genug beginnen, als sie Sprachkurse, die zum Zwecke der „aktiven Arbeitsmarktförderung“ vorgesehen waren, auch für Kinder zwischen 0 und 13 Jahren zahlte. Allerdings hatten die Kurse gar nicht bezweckt, Säuglingen und Kindern die deutsche Sprache zu vermitteln.

Auf die Unstimmigkeiten reagierte die Arbeitsagentur mit dem Hinweis, dass die Kurse oft sehr kurzfristig bereitgestellt werden mussten. Daher hatte sie sich nach eigenen Worten entschieden, auf dezidierte Vorgaben zu Inhalten, Methodik, Durchführung und Anforderungen an die Qualifizierung der Lehrkräfte zu verzichten.

Der Bundesrechnungshof lässt diese Rechtfertigung aber in dieser Form nicht gelten. Trotz des unbestritten engen Zeitkorridors zur Umsetzung der Einstiegskurse hätte die Bundesagentur dafür sorgen müssen, dass die Mittel der Arbeitslosenversicherung ihrem Zweck entsprechend eingesetzt würden.

Kreative Arbeitsmarktstatistiken

Dieser Bericht erschien am gleichen Tag, an dem Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles den Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, offiziell in den Ruhestand verabschiedete. Mit diesem konnte die Ministerin neben Überschüssen bei der Behörde auch immer erfreulichere Arbeitslosenzahlen melden. Medien weisen darauf hin, dass sich dies jedoch auch unter anderem auf einen kreativen Umgang mit der Statistik zurückführen lässt. Diese bezog beispielsweise Arbeitslose in Fortbildungsmaßnahmen oder mit Selbstständigen-Status nicht in die Zahl der Erwerbslosen mit ein.

Von 2015 bis 2017 war Weise auf Antrag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) auch Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Zuvor hatte er dank dem 2011 in unrühmlicher Weise aus seinem Amt geschiedenen Karl-Theodor zu Guttenberg Erfahrung bei der Bundeswehr sammeln können. Weise bleibt in seinem Ruhestand zunächst Beauftragter der Bundesregierung für Flüchtlingsmanagement.

Als Nachfolger wird der ehemalige Hamburger Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) neuer Chef der Bundesagentur für Arbeit. Er rückt aus dem Vorstand nach. Im BA-Vorstand neu ist erstmals eine Frau, Valerie Holsboer. Sie war zuvor Geschäftsführerin eines Arbeitgeberverbands und Mitglied der Mindestlohnkommission.

Quelle

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Situation von Arbeitnehmern immer schlechter

Arbeit auf Abruf – das neue Ausbeutungsmodell

 

Heute machen wir eine kleine Filmstunde. Es geht um die stetig weitere Verschlechterung der Situation von Arbeitnehmern in Deutschland. Arbeiten auf Abruf – das Zeitarbeitsmodell bekommt Einzug in ganz normale Unternehmen. Nur wenn viel Arbeit anfällt, dürfen die Angestellten zur Arbeit kommen. Und nur dann werden sie auch bezahlt. Ich lege jedem ans Herz, unter dem Raiter “Zeitarbeiter” ihre Rechte einzusehen und auch einzufordern!

Ausgebeutet – Arbeit nur auf Abruf #DokuCorrectiv mit ZDFzoom: Rund 1,5 Millionen Angestellte wissen nicht, ob ihr Lohn zum Leben reicht. Sie arbeiten auf Abruf, nur wenn der Chef sie braucht. Wartezeiten werden nicht bezahlt, ein Zweitjob unmöglich.
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Arbeit auf Abruf: Das Leiden der Arbeitnehmer | Panorama 3 | NDR: Auch der Hamburger Flughafen beschäftigt Mitarbeiter auf Abruf. Dieses Modell hat viele Vorteile für den Arbeitgeber, aber deutliche Nachteile für die Arbeitnehmer.

Arbeit auf Abruf Panorama 27.07.2012 .flv: Na ja wie erklärt ihr euren Kinder was wir aus der Welt gemacht haben.
Warum wir zu feige und dumm waren uns zu wehren?

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