Schlagwort-Archiv: Bundessozialgericht

Trunkenheitsfahrt und Rueckforderung

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Jobcenter verhängte hohe Hartz IV Strafe wegen Trunkenheitsfahrt- und scheiterte   Hartz IV: Trunkenheitsfahrt ist kein sozialwidriges Verhalten Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass die Privatfahrt eines Berufskraftfahrers unter Alkoholeinfluss mit Verlust von Fahrerlaubnis und Arbeitsplatz keinen spezifischen Bezug zur Herbeiführung seiner Hilfebedürftigkeit hat. Sie löst deshalb keinen Kostenersatzanspruch des Jobcenters bei sozialwidrigem Verhalten …

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Frau sparte bei Heizung und wurde bestraft

Absurd: wer bei der Heizung spart, hat nichts davon und muß die Ersparnis zurückzahlen. Also -dreht ruhig voll auf!

Heizkostenrückzahlung hatte Rückzahlungsforderung des Jobcenters zur Folge – Gericht entschied zugunsten des Jobcenters Mit diesem Urteil (14.06.2018, B 14 AS 22/17 R) spricht das Bundessozialgericht sich gegen die Klägerin aus und gibt der Revision des Jobcenters statt. Die Betroffene ging gegen einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid des Jobcenters vor, der eine Minderung ihrer Kosten der Unterkunft …

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Sparen wird bestraft

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Wer spart, kann den Anspruch auf Hartz IV verlieren   Werden Anträge für zusätzliche und notwendige Anschaffungen gestellt, heißt es immer wieder seitens der Jobcenter, dass Hartz IV Leistungsberechtigte dazu angehalten sind, mit dem kläglichen Regelsatz auch noch zu sparen. Wer folgsam ist, kann mit Leistungsverlust bestraft werden, wie das Bundessozialgericht (BSG) urteilte. Üben sich …

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