Schlagwort-Archiv: Existenzminimum

“Gravierende und umfassende Ungleichbehandlungen”

Hartz4

Was hat die Reformierung der Grundsteuer mit Hartz4 zu tun? Sehr, sehr, seeehhhr viel. Denn das Bundesverfassungsgericht (BVG) hat entschieden, das Grundsteuergesetz müsse reformiert werden, weil es veraltet sei und dadurch “umfassende und gravierende Ungleichbehandlungen” entstünden. Wie können die Herrschaften “Richter” dann erklären, dass unter 25-jährige bei Hartz 4 bei weitem härter sanktioniert werden dürfen, …

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Sanktionen sind Sozialleistungsbetrug!

Für Alle, die den Unterschied zwischen Hartz4-Empfängern und Schmarotzern noch nicht kennen.

Experte: Jobcenter bestrafen Hartz-IV-Empfänger härter als Gerichte Kriminelle Aus Huffington Post Der im September vergangenen Jahres verstorbene ehemalige CDU-Generalsekretär Heiner Geißler hatte anlässlich einer Pressekonferenz zu einer Buchvorstellung das Hartz-IV-Gesetz als grundgesetzwidrig erklärt. Die Regelungen des Arbeitslosengeldes II und die Praxis der Jobcenter verstießen gegen den ersten Artikel des Grundgesetzes, wonach die Menschenwürde unantastbar sei. …

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Die planmässige Verarmung der Deutschen

Diätenerhöhung-Hartz4

Deutschland, vom blühenden reichen Land bald das Armenhaus Europas? 1.Schritt: Einführung des Euro Dadurch wurde die Kaufkraft der Deutschen auf einen Schlag drastisch reduziert – gefühlt war es eine Verdopplung der Preise und Halbierung des Gehalts. 2.Schritt: Einführung der Agenda 2010 Dadurch war es zum ersten Mal in der Geschichte möglich, das absolute Existenzminimum als …

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Menschliches Billigvieh für die Wirtschaft

Wann kommt der Schachmatt der Elite? Ich hoffe inständigst: bald!

„Mit Hartz IV haben die Eliten das Dauerfeuer auf Lohnabhängige eröffnet“   Hartz IV sei Armut per Gesetz, sagen manche. Das stimmt, aber es ist noch viel mehr. Es ist auch ein Lohnsenkungs- und Sozialstandardsabbau-Programm. Ein Angriff auf das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes. Ein Entrechtungs- und Verelendungsregime. Und nicht zuletzt Teil einer „ideologischen Mobilmachung“, die mittels …

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Sozialgericht Gotha kann Geschichte schreiben

Bundesverfassungsgericht-Schild

Erneute Klage gegen Sanktionen vor dem Bundesverfassungsgericht. Ob die Richter das Grundgesetz überhaupt jemals schon mal gelesen haben? 04.08.2016 Wir erinnern uns, das Sozialgericht Gotha hatte die Hartz IV Sanktionen als Verfassungswidrig eingestuft und das Verfahren an das Bundesverfassungs-gericht weitergeleitet. Dieses hatte die Richtervorlage aufgrund eines Formfehlers abgelehnt. Nun will sich das Sozialgericht allerdings nicht …

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