Schlagwort-Archiv: hartz 4

Menschliches Billigvieh für die Wirtschaft

Wann kommt der Schachmatt der Elite? Ich hoffe inständigst: bald!

„Mit Hartz IV haben die Eliten das Dauerfeuer auf Lohnabhängige eröffnet“   Hartz IV sei Armut per Gesetz, sagen manche. Das stimmt, aber es ist noch viel mehr. Es ist auch ein Lohnsenkungs- und Sozialstandardsabbau-Programm. Ein Angriff auf das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes. Ein Entrechtungs- und Verelendungsregime. Und nicht zuletzt Teil einer „ideologischen Mobilmachung“, die mittels …

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Hartz4: Jobcenter dürfen Leistung nicht ablehnen

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LSG Essen: Jobcenter muss im Zweifelsfall den Sachverhalt zu klären versuchen – und vorläufig zahlen Menschen ohne Einkommen dürfen nicht zwischen die Stühle sozialer Zuständigkeiten geraten. Hat ein Jobcenter Zweifel an der Erwerbsfähigkeit eines Antragstellers, darf es daher nicht einseitig die Leistungen streichen, wie das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen in Essen in einem am Donnerstag, 23. …

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