Schlagwort-Archiv: Menschenwuerde

Sanktionen sind Sozialleistungsbetrug!

Für Alle, die den Unterschied zwischen Hartz4-Empfängern und Schmarotzern noch nicht kennen.

Experte: Jobcenter bestrafen Hartz-IV-Empfänger härter als Gerichte Kriminelle Aus Huffington Post Der im September vergangenen Jahres verstorbene ehemalige CDU-Generalsekretär Heiner Geißler hatte anlässlich einer Pressekonferenz zu einer Buchvorstellung das Hartz-IV-Gesetz als grundgesetzwidrig erklärt. Die Regelungen des Arbeitslosengeldes II und die Praxis der Jobcenter verstießen gegen den ersten Artikel des Grundgesetzes, wonach die Menschenwürde unantastbar sei. …

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Jobcenter hauptverantwortlich fuer Obdachlosigkeit

Für Jobcenter-Mitarbeiter Paragraphen-Reiterei an der Grenze zur Illegalität, für die Betroffenen eine grauenhafte Erfahrung.

Die Menschenwürde ist unantastbar – aber immer mehr Menschen werden durch grundgesetzwidrige Jobcenter-Sanktionen in die Obdachlosigkeit getrieben   (Huffington Post) Immer mehr Menschen in Deutschland sind wohnungslos. Laut der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe waren es vergangenes Jahr 860.000. Bis 2018 sollen es bereits 1,2 Millionen sein. Dass immer mehr Menschen in Deutschland keine Wohnung mehr haben, hat …

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Sozialgericht Gotha kann Geschichte schreiben

Bundesverfassungsgericht-Schild

Erneute Klage gegen Sanktionen vor dem Bundesverfassungsgericht. Ob die Richter das Grundgesetz überhaupt jemals schon mal gelesen haben? 04.08.2016 Wir erinnern uns, das Sozialgericht Gotha hatte die Hartz IV Sanktionen als Verfassungswidrig eingestuft und das Verfahren an das Bundesverfassungs-gericht weitergeleitet. Dieses hatte die Richtervorlage aufgrund eines Formfehlers abgelehnt. Nun will sich das Sozialgericht allerdings nicht …

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