Schlagwort-Archiv: widerspruch

Frau sparte bei Heizung und wurde bestraft

Absurd: wer bei der Heizung spart, hat nichts davon und muß die Ersparnis zurückzahlen. Also -dreht ruhig voll auf!

Heizkostenrückzahlung hatte Rückzahlungsforderung des Jobcenters zur Folge – Gericht entschied zugunsten des Jobcenters Mit diesem Urteil (14.06.2018, B 14 AS 22/17 R) spricht das Bundessozialgericht sich gegen die Klägerin aus und gibt der Revision des Jobcenters statt. Die Betroffene ging gegen einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid des Jobcenters vor, der eine Minderung ihrer Kosten der Unterkunft …

Weiterlesen »

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://hartz4kontakte.com/frau-sparte-bei-heizung-und-wurde-bestraft/

Die EGV ist definitiv illegal!

egv_widerspruch_1

Das Dortmunder Sozialgericht entschied: Der Zwang zum Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung stellt einen Eingriff in den Schutzbereich der in Art. 2 Abs. 1 GG normierten Vertragsfreiheit dar. Ist es so einfach? Es scheint fast so. Hier der Widerspruch zu einer EGV und die nachfolgende Antwort. Ich habe dazu nur eine Frage: Warum wird daraus nicht ein …

Weiterlesen »

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://hartz4kontakte.com/die-egv-ist-definitiv-illegal/

Illegaler Hartz4-Leistungsentzug

Frank_berichtet

Erfolgreiche Gegenwehr: Jeder dritte Widerspruch gegen Sanktionen ist erfolgreich Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ bekommt jeder dritte Hartz IV Bezieher Recht zugesprochen, wenn er gegen eine Sanktion einen Widerspruch einlegt. Demnach dürfte die Dunkelziffer rechtswidriger Sanktionen sehr hoch sein, da sich nur Wenige trauen, überhaupt einen Widerspruch …

Weiterlesen »

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://hartz4kontakte.com/illegaler-hartz4-leistungsentzug/

Show Buttons
Hide Buttons